Demokratische Republik Kongo

Die Operation "Artemis" hat die humanitäre Situation in Bunia (Demokratische Republik Kongo) verbessert. Verschiedene humanitäre Hilfsorganisationen und Zehntausende von Flüchtlingen sind nach Ankunft von "Eufor" (European Forces) in die Stadt zurückgekehrt. Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/1956) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/1766). "Eufor" habe zusätzlich im Operationsgebiet Bunia eine Entwaffnung der dort agierenden Milizen durchgesetzt.

Zu den Entwaffneten gehörten auch Kindersoldaten. Die Sicherheitslage für die Zivilbevölkerung habe sich mit dem verstärkten Engagement der internationalen Gemeinschaft ("Monuc" - Mission der Vereinten Nationen für den Kongo) seit dem Sommer 2003 bereits spürbar verbessert.

Dennoch könnten schwerste Menschenrechtsverletzungen angesichts der Größe des Einsatzgebietes "realistischerweise" auch für die Zukunft nicht vollkommen ausgeschlossen werden.

Die Ausgabenplanung für national zu tragende einsatzbedingte Zusatzausgaben belaufen sich nach Angaben der Bundesregierung für Deutschland auf circa 5,5 Millionen Euro. Bislang seien davon etwa 4 Millionen Euro verausgabt worden.

Der Betrag für gemeinsam zu tragende Kosten für die Gemeinsame Aktion der EU zur Durchführung der Operation "Artemis" beziffere sich voraussichtlich auf 7 Millionen Euro. Eine Abrechnung der tatsächlich entstandenen Kosten sei noch nicht erfolgt.

Die Bundesregierung weist ergänzend darauf hin, allein für "Monuc" seien für das Jahr 2003 rund 60 Millionen US-Dollar (etwa 51 Millionen Euro) im Haushalt des Auswärtigen Amtes eingestellt worden.

Zur Antwort der Bundesregierung