EU-Eingreiftruppe nimmt Gestalt an

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat bei seinem Treffen mit den EU-Verteidigungsministern am 19. Mai in Brüssel den Beitrag Deutschlands für eine gemeinsame schnelle EU-Eingreiftruppe konkretisiert. Bislang hatte Deutschland 32.000 Soldaten dafür vorgesehen. Die Anzahl wird jetzt auf 33.000 erhöht. Dies ergibt sich durch zusätzliche angebotene Fähigkeiten. Bis Jahresende soll die insgesamt 60.000 Soldaten umfassende Eingreiftruppe einsatzbereit sein. Insgesamt werden von den Mitgliedstaaten rund 100.000 Soldaten bereitgestellt, von denen 60.000 für ein Jahr permanent weltweit einsatzfähig sein sollen.

Die Fähigkeiten

Zusätzlich hat Deutschland ein verlegbares ABC-Labor, Spezialkräfte, ein Tankflugzeug und ein Versorgungsschiff angeboten. Dadurch ergibt sich eine Erhöhung auf 33.000 Soldaten. Jedes Land bietet einen Streitkräftepool mit unterschiedlichen Fähigkeiten. Probleme bestehen derzeit aber noch bei der Lufttransportkapazität. Bereits beim Prager Gipfel im November 2002 hatte die NATO eine Arbeitsgruppe ("strategic airlift") eingesetzt, die von deutscher Seite geleitet wird. Eine jetzt von der EU eingesetzte Arbeitsgruppe wird ebenfalls von Deutschland geleitet. Duplizierungen wird es aber nicht geben Die Arbeitsgruppe prüft unter anderem die Möglichkeiten, die zum Beispiel zur Ausgestaltung des Zeitrahmens bis zur Auslieferung des ersten A400 Transportflugzeuges im Wege von Leasingverfahren gegeben sind.

Wie bereits beim Treffen der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg Ende April 2003 in Brüssel festgestellt, ist es unabdingbar notwendig, dass die Europäer ihre militärischen Fähigkeiten koordinieren. Eine sinnvolle Unterstützung würde die dazu vorgeschlagene EU-Rüstungsagentur darstellen. "Deutschland muss seine Rüstungsinvestitionen auf absehbare Zeit steigern," so Verteidigungsminister Struck.

Aufgaben und Grundlagen

Grundlage der Schaffung einer europäischen Eingreiftruppe ist der Beschluss des Europäischen Rates in Helsinki von 1999. Diese Kräfte in Form einer europäischen Eingreiftruppe sollen für gemeinsame Einsätze der EU unabhängig von der NATO zur Verfügung stehen. Dabei wird die EU-Eingreiftruppe in jedem Fall mit der geplanten NATO-Response-Force kompatibel sein.

Die gemeinsame Truppe der EU ist ein zentraler Bestandteil der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP). Die Verbesserung ihrer kollektiven militärischen Fähigkeiten soll es der EU ermöglichen, in Krisensituationen angemessen reagieren und einen eigenen Beitrag zur dauerhaften Befriedung von Krisenregionen leisten zu können. Die Eingreiftruppe soll im Ernstfall innerhalb von 60 Tagen verfügbar sein und einen Umfang haben, der deutlich über dem der geplanten NATO-Response-Force liegt.