15 Jahre ZIF: "Einsatzbereit für die Zukunft - zivil, innovativ, flexibel". Jubiläumsfeier im Berliner "Wasserwerk"
Eine Erfolgsgeschichte in Sachen Friedensfähigkeit! Angestoßen unter Rot-Grün 1998 ff., gegründet 2002, jetzt vollwertige Entsendeorganisation des Auswärtigen Amtes für zivile Experten in Friedensmissionen.
Besuch der Evangelischen Kirchenleitung von Westfalen in Ruanda und im Kongo
Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.
"Wie geht es weiter mit dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan?" - und Afghanistan selbst? ARD-Tagesthemen am 1.12.20 mit Stellungnahme auch von mir (plus Ergänzungen zu Knackpunkten und einem Leuchtturm unterm Scheffel)
Was ist, wenn der abgewählte US-Präsident sein Interesse an "Nach mir die Sintflut" bei Afghanistan auf den letzten Metern in die Tat umsetzt? Dazu anlässlich der NATO-Außenminister-Konferenz die Tagesthemen, wo die NDR-Korrespondentin Ariane Reimers u.a. auch mich befragte. Ich mache aus diesem Anlaß auf den Berufsbildungscanpus Takhta Pul bei Mazar aufmerksam: Die drei beruflichen Schulen wurden mit deutscher Unterstützung errichtet und ausgestattet. Es sind Musterbeispiele nachhaltiger Entwicklung, die bis heute störungsfrei arbeiten konnten.
Drei aktuelle friedenspolitische Beiträge: Zivile Konfliktbearbeitung (W. Nachtwei), dt. Engagement in internationalen Konflikten (A. Wieland-Karimi), die Notwendigkeit von MINUSMA in Mali (M. Hauenstein)
Kriege sind Haupttreiber von Massenfluchten. Was tun gegen die Kriegs- und Gewaltseuchen? ist im Bundestagswahlkampf konkret kaum Thema. Hier drei Beiträge von drei LangstereckenläuferInnen in den Disziplinen (UN-)Friedenseinsätze und gemeinsame, menschliche Sicherheit.
Neuere Studien zur Sicherheitslage Afghanistan
Wer die Lageentwicklung in Afghanistan nicht oberflächlich-verzerrt, sondern realitätsnäher wahrnehmen will, sollte in mehrere neuere Studien blicken: die Quartalsberichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO, die CSIS-Studien, den Jahresbericht von UNAMA zu Zivilopfern..Hier die Links
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Stellungnahmen + Beiträge zum Aktionsplan Ziv. Krisenprävention + Umsetzungsberichten 1997 bis heute (Aktuell V)
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
"Sind wir in Afghanistan gescheitert?" Pro + Contra in Publik-Forum 5/2021
Auf die Frage antworten Ellinor Zeino, Landesdirektorin der Konrad Adenauer Stiftung für Afghanistan, und W. Nachtwei.
NS-Kriegsverbrecherprozess gegen B. Maikovskis in Münster endete vor 20 Jahren - Rückblick auf meine vier Jahre Prozessbegleitung (I)
Dass 1990 bis 1994 in Münster einer der letzten NS-Kriegsverbrecherprozess lief, ist Jüngeren kaum bekannt. Das Auftauchen des Angeklagten 1988 in Münster wurde zu einem Anstoß für meine Spurensuche zum NS-Terror im deutsch besetzten Lettland: Täterspuren, Opferspuren. Hier Berichte zu unsere Prozessbeobachtung und -begleitung über vier Jahre.
Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Bündnisloyalität, humanitäres Völkerrecht, Tabuzonen - Beispiel Afghanistan. Meine Stellungnahme + Belegtexte zu den Enthüllungen von Sönke Neitzel ggb. der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.
Beschreibung:
"Bewährungsproben einer Nation", hrg. von C. Schwegmann, und "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse?", hrg. von H.-G. Justenhoven und E. Afsah. In beiden Büchern ist W. Nachtwei als Autor präsent. Neuerdings auch noch in "Der Taliban-Komplex. Zwischen Aufstandsbewegung und Militäreinsatz", hrg. von C. Schetter und J. Klußmann (Campus) und der Jahresschrift 2010 des Sozialwissenschaftlichen Insituts der Bundeswehr.
Hinzugefügt am: 28. November 2011 07:53:57 +01:00 (37919 Aufrufe) | Rate/Comment
Westfälischer Friedenspreis an König Abdullah II. von Jordanien und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste
Zum 10. Mal verlieh die Wirtschaftsgesellschaft für Westfalen + Lippe den Westfälischen Friedenspreis. Ein ermutigendes friedenspolitisches Großereignis. Es verlief ohne Zwischenfälle - also von geringem Nachrichtenwert für die meisten überregionalen Medien?!
Wege zum Frieden: Mein Vortrag "Friedensbewegung im Münsterland" in Telgte und Sonderführung durch die große Friedens-Ausstellung im LWL-Museum in Münster
Erst ein Rückblick in die Jahre der größten Massenbewegung, die die Bundesrepublik je erlebt hat, geschildert von dem damaligen Aktivisten Winfried (althochdeutsch "Friedensfreund"); dann der Blick von oben auf "Bilder - Wege zum Frieden" vom Mittelalter bis zur Gegenwart im LWL Museum Münser.
Gelungene + historische Premiere: Hunderte Peacekeeper in Uniformen und Zivil im Auswärtigen Amt
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Stärkung Ziviler Friedensförderung - Antragsentwurf für grüne BDK (und Koalitionsverhandlungen im Herbst)
Am 26.-28. April berät und beschließt die nächste Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen das Programm zur Bundestagswahl. Wie bei jeder Bundestagswahl seit 1998 setze ich mich auch dieses Mal besonders für die Stärkung Ziviler Konfliktbearbeitung/Friedensförderung ein. Die Verankerung entsprechender Forderungen erst im Wahlprogramm, dann in einer Koalitionsvereinbarung sind die entscheidenden Schritte. Es ist DAS Fenster der Gelegenheit, zu Fortschriiten zu kommen. 1998 konnten so ZIF, Ziviler Friedensdienst, ZIVIK und Dt. Stiftung Friedensforschung auf den Weg gebracht werden, 2002 der Aktionsplan Zivile Krisenprävention. Hier ein von mir entworfener und mit Marcus Schaper vereinbarter Ergänzungsantrag, der schnell mehr als die erforderlichen 20 UnterstützerInnen fand.
Hubschrauberabsturz bei MINUSMA in Mali: Bericht von der Trauerfeier in Fritzlar + mein Beileidsschreiben zum Tod der deutschen Blauhelme (28.7./4.8.)
In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.
Debattenprozess "PeaceLab2016 - Krisenprävention weiter denken", Aktuelles II: Auftaktveranstaltung im AA, Fachgespräch, Stellungnahme Beiratsvorsitzende
Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.
Beschreibung:
Thomas Wiegold (www.augengeradeaus.net) spricht in seinem Beitrag für die NDR-Sendung Streitkräfte und Strategien zu 10 Jahren NATO-Bündnisfall auch mit W. Nachtwei. Zum Manuskript der Sendung von 10.9.2011
Hinzugefügt am: 11. September 2011 13:25:09 +01:00 (36971 Aufrufe) | Rate/Comment
Syrien akut: Deutsche Kompetenz in der Chemiewaffenvernichtung nutzen! Die guten Beispiele von Gorny, Kambarka und Potschep
Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.
Doppelvortrag auf Burg Rothenfels zu Bilanz + Lehren aus 20 Jahren deutscher Friedens- und Sicherheitspolitik und zu den aktuellen Krisenstürmen
Die näher rückenden Krisen und Kriege befördern hierzulande Unsicherheit, Ängste, Ratlosigkeit - und bei zunehmend mehr Menschen die Neigung zu einfachen "Lösungen" und Sündenböcken. Hier mein Versuch, vor dem Hintergrund der Krisenengagements der letzten 20 Jahren die aktuelle Lage zumindest in wichtigen Teilen zu erfassen und Konsequenzen für ein SCHNELLER BESSER WERDEN zu formulieren.
Halbjahresbericht I/2021 zu Zivilopfern in Afghanistan: Mehr Frieden durch Abzug? Im krassen Gegenteil: In Mai + Juni Zivilopfer wie nie in 20 Jahren! (mit Links zu Zivilopferberichten seit 2012)
Die schlimmen Befürchtungen bestätigten sich. Wie 2014: Massive menschliche und politische Kollateralschäden von politischen Entscheidungen, die innenpolitisch motiviert keine Rücksicht auf die Lage vor Ort nahmen - allen großen Versprechungen zum Trotz. Daraus resultiert ein dritter Kollateralschaden: Die Glaubwürdigkeit der - vor allem westlichen - Staaten"gemeinschaft".
Die Story im Ersten "DER ABZUG - Die Afghanistan-Mission und was davon übrig bleibt", 02.08.; DEUTSCHLANDFUNK: "Afghanistan vor einer ungewissen Zukunft" mit E. Zeino, H.-P. Bartels + W. Nachtwei, 04.08.2021
Hier zum Vorbericht und zum 45-minütigen Video der ARD-Sendung und zum Podcast des Gesprächs im Deutschlandfunk - beides mit meiner Beteiligung.
Vor 10 Jahren: "Anforderungen an eine Kabul-Schutztruppe"
Anlässlich der Bundestagsentscheidung über die - damals viel weniger umstrittene - deutsche Beteiligung an der UN-mandatierten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF am 21.12.2001 verfasste W. Nachtwei die folgende Stellungnahme.
6 Wochen vor dem Abzugstermin in Afghanistan: Offensive des US-Außenministers, weiter Welle gezielter Morde an Zivilkräften, SIGAR: "Die Risiken waren nie höher!"
Neueste Nachrichten (2) zum Verhandlungsprozess, zur Unsicherheitslage landesweit von Kunduz bis Kandahar, harter Kommentar von CSIS-Cordesman ("Strategische Triage"), scharfe Warnungen von US-Spitzengeneralen und "2021 High Risk List" des SIGAR. Jetzt zum Zeitraum Mitte Februar bis 17. März 2021.
Kollaps der afghanischen Sicherheitskräfte, Regierung + Warlords, Taliban zurück an der Macht - Historische Niederlage des Westens
AFGHANISTAN AKUT - Meine aktuellen Stellungnahmen im RND-Interview, im "Hauptstadtbrief", auf SWR 2 Forum, bei der Deutsch Atlantischen Gesellschaft (18.-23. Februar)
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Frieden + Sicherheit weiterdenken: Der PeaceLab-Blog ist zurück und macht anders weiter!
Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.
Krisenbewältigung + Friedensförderung in stürmischen Zeiten: Veränderte Rahmenbedingungen, 17 Krisentrends + 17 Positivtrends (Aktualisierung nach dem ersten Trump-Monat)
Krisenbewältigung zur Entstehungszeit des Aktionsplans 2004 war schon heftig genug. Inzwischen häufen + beschleunigen sich Krisen + Konflikte, sind hochkomplex, rücken näher. Zu allem Überfluss zog ein hoch befähigter Chaostreiber ins Weiße Haus ein. Seit Anfang `16 versuche ich das Getümmel zu sortieren. Hier meine aktualisierte Zusammenstellung von 17 Krisentrends und 17 Positivtrends.
"Wir lassen Euch nicht im Stich!" So hatten wir es afghanischen Partnern seit 2006 immer wieder versprochen - UND JETZT? Bedrohte Menschenrechtsaktivistin heute, Reden im Bundestag
Über den Notruf der mit dem Tode bedrohten Marzia Rustami aus Kunduz hier ein großer Artikel, der in den Westfälischen Nachrichten und Partnerzeitungen (Gesamtauflage 400.000) erschien. Was geschieht in den nächsten Monaten mit den demokratischen und Reformkräften, mit den vielen starken Frauen, den Angehörigen von Armee und Polizei, die mit deutschen und internationalen Unterstützen zusammengearbeitet und was auf sie gesetzt haben? Dazu Auszüge aus Bundestagsreden von 2006, als große Hoffnungen bestanden, aber Warnungen zunahmen, und März 2021, als die Warnungen massiv und Hoffnungen zerstört waren.
"Ziviles Peacekeeping (Unarmed Civilian Peacekeeping) als Alternative zu Militäreinsätzen?" Mein Beitrag bei einem spannenden BSV-Fachgespräch
Das Fachgespräch des Bundes für Soziale Verteidigung zum in Deutschland bisher kaum bekannten "Zivilen Peacekeeping" hatte Pioniercharakter. Die dort präsentierten und diskutierten Erfahrungen und Vorschläge verdienen größere Beachtung. Hier mein Tagungsbeitrag und der Link zur Dokumentation.
"MALI & Deutschland - Partner für Frieden + Stabilisierung", Ausstellung im Lichthof Auswärtiges Amt bis 30. November
Mali ist ein Schwerpunktland deutscher Stabilisierungs- und Friedensförderung. Hier unterstützt die Bundeswehr erstmalig seit vielen Jahren eine UN-Friedensmission mit einem Kontingent Bodentruppe. Das ist die eine auffällige Komponente neben den weniger sichtbaren - der politischen, zivilen und polizeilichen Komponente.
Vor 10 Jahren: Interner Brandbrief zu Afghanistan-Krieg
Am 2.11.2001 wandte sich W. Nachtwei in einem Brief zu "Afghanistan-Krieg/Innere Lage" (INTERN EILT) an Fraktions- und Parteivorstand und Minister der Grünen.
Stalingrad vor 70 Jahren - eine Division aus Münster + Westfalen, Speerspitze im Vernichtungskrieg, vernichtet in Stalingrad - Zusammenstellung von W. Nachtwei
Die 16. Panzer-Division aus Münster erreichte am 23. August 1942 als erste die Wolga bei Stalingrad. 128 ihrer Männer kehrten nach Jahren aus der Hölle zurück. Die Erinnerung daran ist zwiespältig, sperrig, aber nötig. Der 70. Jahrestag der Kapitulation der 6. Armee am 31. Januar/2. Februar 1943 schien bisher wenig öffentliche Beachtung zu finden. Meine Zusammenstellung von Auszügen aus der Divisionsgeschichte, aus dem Werk von Antony Beevor und vor allem aus Theodor Pliviers - vergriffenen - Dokumentar-Roman "Stalingrad" von 1945 (!) geben einen Einblick in den damaligen Wahnsinn von Vernichtungskrieg, blindem Gehorsam, Verlorenheit und Selbstvernichtung.
US-Präsident Trump kündigt Vertrag über "Offenen Himmel": Bericht + Rede von mir aus der Frühphase und Artikel zum aktuellen Stand eines wertvollen Rüstungskontrollabkommens
2001/02 erlebte ich die hoffnungsvollen Anfänge dieses geradezu revolutionären Rüstungskontrollabkommens: Die Militärs zwischen Vancouver und Wladiwostok konnten sich seitdem GEMEINSAM in die militärischen Karten sehen, eine zentrale vertrauensbildende Maßnahme - und eine der letzten noch funktionierenden zwischen NATO-Länder n und Russland!
Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht
Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung durchbekommen hatte!
"Ein lebendes Denkmal": Erstaufführung des neuen und umfassendsten Films zum Rigaer Ghetto von Jürgen Hobrecht in Münster
"Wir haben es doch erlebt - Das Ghetto von Riga": Erstaufführung des Dokumentarfilms von Jürgen Hobrecht am 14. Mai mit 200 Besuchern in Münster. Hier der Bericht, weiterführende Links und das Spendenkonto für Holocaust-Überlebende im Baltikum.
(Neu-)Berufung in friedenspolitische Beiräte: Zivile Krisenprävention, AG "Gerechter Friede"/Justitia et Pax, Katholische Friedensstiftung
Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.
Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit
Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit.
Neue LEITLINIEN ziv. Krisenengagement + Friedensförderung: Expertengespräch im Bundestag + Beiratserklärung
Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.
Friedensinnovation: Start der "Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung" am 20. Mai 1997 in NRW
Die erste rot-grüne Landesregierung in NRW ermöglichte es 1997, als die Bundesregierung noch stur war: die erste Ausbildung in zivile Konfliktbearbeitung. Die Dringlichkeit von professioneller Entfeindungs- und Verständigungsarbeit von unten war in Bosnien nach dem Dayton-Abkommen überdeutlich. 1998 nahm die neue Bundesregierung den Ball auf. Hier mein Grußwort von damals und der Entwurf eines Gruppenantrags im Bundestag, der auch von dem MdB Armin Laschet unterstützt wurde.