Meine erfolgreichen Anträge und Vorschläge zur Friedens- und Sicherheitspolitik: Grünes Grundsatzprogramm + Kommunalwahlprogramm/Münster
Das neue Grundsatzprogramm der Grünen wird am vorletzten Novemberwochenende beschlossen. Die Münsteraner Grünen erreichten bei der Kommunalwahl in NRW am 13.09. über 30% der Stimmen. Bei den bisherigen Beratungen zum Grundsatzprogramm und zum Münsteraner Kommunalwahlprogramm war ich mit Änderungsanträgen bzw. -vorschlägen zur Friedens- und Sicherheitspolitik erfreulich erfolgreich. Hier die Texte.
25 Jahre I. Deutsch-Niederländisches Corps: Begegnungen mit dem Corps von Münster bis Afghanistan (Teil II 2010-2020)
Auszüge: Gedenkansprache Volkstrauertag 2010 im Rathaus Münster; Rede eines Zugführers über scharfen Einsatz bei Kunduz; Artikel zu "Vernetzter Sicherheit"; Rückkehr der Bündnisverteidigung nach der Krim-Okkupation; 20 Jahre DEU/NDL Corps "Positive Kontinuitätsbrüche, friedenspolitische Chancen"; ein NL Offizier aus dem 1. KFOR-Kontingent. Vorgeschichte: Blockade des I. Korps 1983: "Widerstand durch Niedersetzen".
Beratung zum neuen Grünen Grundsatzprogramm: Meine Anmerkungen + Vorschläge zu friedens- und sicherheitspolitischen Passagen
Am 26. Juni stellten Annalena Baerbock und Robert Habeck den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms 2020 vor. Bis Ende Juli konnten Mitglieder Anmerkungen, Vorschläge, Kritiken an den Bundesvorstand schicken. 1.145 Vorschlagspapiere kamen dort an, eines von mir. Hier meine Anmerkungen zu den friedens- und sicherheitspolitischen Passagen, insbesondere zum Unterkapitel "Globale Sicherheit". Am 28. August will der Bundesvorstand seine Schlussfassung des Grundsatzprogramms als Antrag für die Bundesdelegiertenversammlung Ende November der Öffentlichkeit vorstellen.
3. Waffenstillstand, Loya Jirga - und immer noch kein Beginn der innerafghanischen Verhandlungen! Unsicherheitslage seit Anfang Juli, UNAMA-Zivilopfer-Bericht I/2020 (Stand 29.08.20)
Die konsultative Loya Jirga billigte an ihrem 3. Tag die Freilassung von 400 Taliban-Häftlingen, die schwerer Verbrechen beschuldigt wurden. Sie schien den Weg frei zu machen für den Start der innerafghanischen Gespräche. Aber inzwischen gibt es neue Verzögerungen. Die 3.Waffenruhe seit 2018 zeigte, dass eine deutliche Reduzierung der Gewalt möglich ist. Opferreiche IS-Anschläge erinerten zugleich an das ungebrochene Terrorpotenzial im Land. Hier Meldungen zur (sicherheits-)politischen Lage seit Anfang Juli,ständig aktualisiert. Außerdem der jüngste UNAMA-Zivilopferbericht. Auffällig ist, dass es mit die meisten Zivilopfer inzwischen in den Provinzen Balkh und Kunduz gibt - im früheen deutschen Verantwortungsbereich.
Medienberichte zum 25. Jahrestag von Srebrenica - Report des UN-Generalsekretärs "The fall of Srebrenica" (1999) + des NIOD-Institute/NL: Gedenken, Erinnern, LERNEN
Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.
25 Jahre I. Deutsch-Niederländisches Corps: Begegnungen mit dem Corps von Münster bis Afghanistan (Teil I 2003-2010)
Stabsgebäude am Schlossplatz in Münster: Bis 1945 war hier das Generalkommando des Wehrkreis VI der Wehrmacht; ab 1956 die Führung des I. Korps der Bundeswehr. In den frühen 80er Jahren demonstrierten wir Friedensbewegte hier gegen neue Raketenstationierungen und das atomare Wettrüsten. Seit 1995 arbeiten hier Nachfahren ehemaliger Kriegsgegner hoch integriert für GEMEINSAME Friedenssicherung im Rahmen der UN-Charta und als Pioniere des Comprehensive Approach. Hier Berichte, Stellungnahmen etc. von Begegnungen mit dem Corps in Münster und Afghanistan seit 2003.
Kriegerische Promenade um die "Stadt des Westfälischen Friedens": Rundgang zu Steinen des Anstoßes am 78. Jahrestag des Angriffs der Münsteraner 16. Panzer-Division auf Stalingrad
Mit dem Tod der letzten Kriegsteilnehmer, die gezwungen oder überzeugt Mitmarschierer, Mittäter waren und Opfer wurden, ist kaum noch bewusst, dass allein aus dem Raum Münster Abertausende Männer beim Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion dabei waren, viele bei der 16. Panzer-Division. Und diese erreichte am Sonntag, dem 23. August 1942, als erster Wehrmachtsverband die Wolga nördlich Stalingrad.
ZDF-37-Grad-Doku "Mein Wille geschehe - Wie weit geht die moderne Medizin?" Wie ein langjähriger Freund und seine Lieben mit seiner ALS-Lähmung ungehen und leben
Benedict kennen wir seit den 1970er Jahren aus dem Münsterland. In Berlin treffen wir uns seit vielen Jahren regelmäßig mit ihm. Maximilian Damm besuchte den ALS-gelähmten Ex-Journalisten und sprach mit seiner Frau und seinem Jungen. Im Angesicht schwerster Krankheit traf er auf verlässliche Liebe zum Leben und menschliche Stärke.
Jüngster UNAMA-Bericht zu Zivilopfern in Afghanistan: Im Halbjahr des US-Taliban-Abkommens Gesamtrückgang um 13%, Zunahme der durch Taliban Getöteten um 33%, der Opfer durch afg. Luftwaffe verfünffacht
Die Zahl der Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts in Afganistan ist die "niedrigste" seit 2012. AFG bleibt aber eines der tödlichsten Länder für Zivilisten und das tödlichste für Kinder weltweit (bezogen auf politische Gewalt). Am 27. Juli erschien der neue UNAMA-Bericht. Am 28. Juli verkündeten die Taliban ihren Aufruf zu einem dreitägigen Waffenstillstand während des islamischen Opferfestes ab heute Abend. Nach Juni 2018, Mai 2020 ist es der 3. Waffenstillstand. Hier meine Zsammenfassung des UNAMA-Berichts. ZUm Waffenstillstand folgt.
Srebrenica - Was damals geschah: Auszüge aus dem vergriffenen Tag-für-Tag-Bericht "Die letzten Tage von Srebrenica" des Pulitzer-Preisträges David Rohde (1997); Links zu Dokumenten, Foto- und Filmmaterial von 1995
David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben.