Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik
Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan
Wahlsonntag auch in Afghanistan
"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Winfried Nachtwei: Joschkas Abschied aus der ersten Reihe
Sehr überraschend und tief bewegend war der letzte große Auftritt von Joschka Fischer in der gemeinsamen Sitzung der alten und neuen Bundestagsfraktion am 20. September.
Joschka begann mit einer kurzen Wahlkampfbilanz (wider die Umfragen: „Mobilisierung = Ergebnis“) und mit Danksagungen an die FraktionsmitarbeiterInnen, überprüfte knapp die verschiedener Ampeln und ließ dann die politische Bombe platzen:
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!
Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.