Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden
Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung
Ostermärsche: Friedenspolitik braucht Bewegung und mehr neues Denken
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 1)
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:
Teil 2 des Berichts findet sich hier.
Parlamentsbeteiligung bei Auslandeinsätzen - (Selbst)Kritische Bilanz von 20 Jahren Beteiligungspraxis aus aktuellem Anlass
Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.
Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
Ostermärsche: Für eine atomwaffenfreie Zukunft – jetzt bei uns anfangen!
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Claudia Roth MdB:
Siehe auch: "Minister Jung, geben Sie die Kyritz-Ruppiner Heide frei!"
OVG Münster urteilt in einer Tabu-Frage für das Völkerrecht: Dieses gilt auch für US-Drohnenangriffe, die über die Air Base Ramstein (Rheinl.-Pfalz) gesteuert werden
Ein spektakuläres, überfälliges - und eigentlich selbstverständliches Urteil.
Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 2)
Teil 2 des Berichts:
Parlamentsrechte, militärische Integration, multilaterale Handlungsfähigkeit: Stellungnahme bei der Anhörung zur Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen
Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.