Stell Dir vor, es ist Krieg, ISAF geht, es gibt Kriegsopfer in Afghanistan mehr denn je - und kaum jemand sieht noch hin. Zu Resolute-Support im Bundestag und dem Kunduz-Schock
In Afghanistan ist deutsche Politik so dicht an Fluchtursachen - ihrer Bekämpfung wie ihrer Beförderung - wie in wenigen anderen Regionen. Jüngste UN-Berichte zu Kunduz und Afghanistan sind alarmierend. In der Bundestagsdebatte zu "Resolute Support" schlug sich das nur sehr begrenzt wieder. Realitätsflucht und Verdrängung sind längst nicht überwunden. Hier mein Kommentar zur Debatte und zu den UN-Berichten. zur SPIEGEL-Reportage + Helmand.
Stellungnahme des Beirats Zivile Krisenprävention & Friedensförderung der Bundesregierung zur COVID-19-Pandemie (12.06.2020)
Hier die Stellungnahme des 19-köpfigen Beirats, wo besonders unseren neuen BeiratssprecherInnen Kira Vinke und Bodo von Borries herzlich zu danken ist.
Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?
So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
Stutthof-Prozess vorm Landgericht Münster: Wer das Rigaer Ghetto bis 1944 überlebt hatte, kam ins KZ Stutthof bei Danzig, noch tiefer in die Hölle. Bericht von Stutthof-Besuch 1994 + Infos
Am 6. November begann vor dem Landgericht Münster ein Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann im KZ Stutthof bei Danzig. Das KZ Stutthof war hierzulande 50 Jahre nahezu unbekannt, bis heute ist es nur wenig bekannt. 1994 war ich erstmals in Stutthof - auf den Spuren der u.a. aus Westfalen, Rheinland, Berlin nach Riga deportierten Juden. Die Riga-Überlebenden kamen ab August 1944 nach Stutthof. Dazu mein damaliger Bericht und Infos zum Stutthof-Prozess.
Syrien akut: Deutsche Kompetenz in der Chemiewaffenvernichtung nutzen! Die guten Beispiele von Gorny, Kambarka und Potschep
Seit 20 Jahren gibt es eine erfolgreiche deutsch-russische Zusammenarbeit in der Chemiewaffenvernichtung. In der Öffentlichkeit ist das nahezu unbekannt. Als Mitglied des Unterausschusses "Abrüstung und Rüstungskontrolle" war ich dreimal vor Ort. Hier zwei Berichte von 2008 und 2006.
Stellungnahme der Grünen zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr
- Der Entwurf des Weißbuches ist unter http://www.geopowers.com/Machte/Deutschland/doc_ger/WBneu.pdf abzurufen
- Die Anmerkungen zum Weißbuch von W. Nachtwei und A. Bonde finden sich hier im PDF-Format
- Der 1. Bericht der Bundesregierung über die Umsetzung des Aktionsplanes zivile Krisenprävention findet sich hier
Stellungnahmen + Beiträge zum Aktionsplan Ziv. Krisenprävention + Umsetzungsberichten 1997 bis heute (Aktuell V)
Die geplanten Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung sollen den Aktionsplan von 2004 ablösen. In den hier aufgelisteten Stellungnahmen zum Aktionsplan + seinen Umsetzungsberichten lässt sich nachverfolgen, wo grundsätzliche Unterstützer die Stärken und Schwächen des Politikfeldes sahen.
Streit um Straßennamen in Münster: zum Beispiel Hindenburgplatz
In Münster, der "Stadt des Westfälischen Friedens", heißt der größte Platz vor dem Schloss seit 1927 Hindenburgplatz. Nach mehreren Anläufen zur Umbenennung hat inzwischen eine Historikerkommission unter Leitung von OB Lewe die Umbenennung dieses Platzes - und einiger anderer Straßen - empfohlen. In der Bürgerhalle des Rathauses informiert darüber die Ausstellung "Ehre, wem Ehre gebührt?" Im öffentlichen Streit spielt bisher fast keine Rolle, dass Hindenburg ein Hauptverantwortlicher des Völkermordens im Ersten Weltkrieg war. Hierzu W. Nachtwei`s Referat beim AK Friedenskultur Münster von Ende 2010 ...
Stutthof-Prozess wg. Verhandlungsunfähigkeit ausgesetzt - auf den Tag genau 77 Jahre nach der Deportation von 1.000 jüdischen Menschen aus dem Raum Münster, Osnabrück, Bielefeld in das Ghetto Riga
Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga (und Stutthof):
Taliban Vormarsch zur Machtergreifung! Meldungen + Hintergrund zum Schnellstabzug der NATO-Truppen + zur Unsicherheitslage in Afghanistan, vor allem im Norden (22.6.-6.7.2021)
Nach fast 20 Jahren verließen die NATO-Truppen, darunter deutsche, Afghanistan. Hier Meldungen zur rasant sich verschärfenden Lage: Im Nordosten, jetzt sogar in Badakhshan, Takhar fallen Distrikte so schnell wie nie. Die Region Nord, halb so groß wie die Bundesrepublik, Haupteinsatzgebiet der Bundeswehr, etliche Jahre die relativ stabilste Region, könnte binnen Wochen oder Monaten fallen und in den Kollaps von ganz Afghanistan münden. Vor Monaten titelte ich "Afghanistan auf der Klippe im Nebel" Jetzt stürzt das Land offenkundig ab - und "internationale Verantwortung", Worst-Case-Verhütung scheinen kein Thama zu sein. Sommerpause. Wenn die afghanischen Kinder mit ihren Eltern endgültig in den Brunnen gefallen sind, kann sich die Staaten"gemeinschaft" ja an die Aufarbeitung dieses sicherheits- und friedenspolitischen Super-GAU`s machen.