Bestürzung und Trauer über getötete Bundeswehrsoldaten in Afghanistan
Zu dem Angriff auf Einheiten der Bundeswehr und auf afghanische Sicherheitskräfte in der Region Kunduz am heutigen Tage erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge), Teil 1
Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge) - umfassende Zusammenstellung der Entwicklungen in den letzten Jahren und verschiedenen Regionen durch W. Nachtwei. Parallel zu den „Better News" aktualisiert Nachtwei die Sicherheitslage seit Sommer 2007.
Bericht als PDF-Datei (Teil 1 + 2) zum Herunterladen.
Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern
Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:
Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.
Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben
Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Juni 2010 (Teil 2)
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Im ISAF-Abzugsjahr 2014 Zunahme der Zivilopfer um 22%, durch Bodenkämpfe um 54%! Neuester UNAMA-Bericht)
ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.
Nachtwei zur Sicherheitslage in Afghanistan (Teil 2)
Teil 2 (zum Teil 1:)
Bericht als PDF-Datei.
Kurzkommentar zum Weißbuch 2016 (sicherheitspolitischer Teil I)
Hier erste Anmerkungen zum sicherheitspolitischen Teil I des neuen Weißbuches.