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BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2009 09:51:43 +02:00 (109725  Aufrufe )

Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!

Hinweis :

Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. April 2010 23:08:24 +02:00 (109197  Aufrufe )

Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:

Hinweis :

Links zu

Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.

 

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Nachtwei in "Strategie & Technik": Letzte Chance für Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2009 14:45:43 +02:00 (108463  Aufrufe )

Folgenden Beitrag verfasste Winfried Nachtwei für die Zeitschrift "Strategie & Technik":

Hinweis :

Der Beitrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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Pakistan im April - Visite am Abgrund (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2009 09:38:07 +02:00 (107419  Aufrufe )

Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:

Hinweis :

Teil 2 des Berichts findet sich hier.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Oktober 2010 23:06:03 +02:00 (106701  Aufrufe )

Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2006 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 1, aktualisiert)

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. Dezember 2009 17:58:04 +02:00 (109331  Aufrufe )

Erweiterte und aktualisierte Fassung. Im Folgenden das Vorwort zur Erstveröffentlichung meiner Materialsammlung, daran anschließend die aktualisierte Fassung:

"Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2006 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!"

Hinweis :

Bericht (Teil 1 und 2) als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2010 13:34:06 +02:00 (108658  Aufrufe )

Nachtwei mit dem Ausschussvorsitzenden Ruprecht Polenz, ebenfalls aus MünsterSeit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:

Hinweis :

Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

"We are not convinced" - Afghanistan braucht zivile Daueroffensive

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Februar 2007 16:57:21 +02:00 (108168  Aufrufe )
Anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz erklären Jürgen Trittin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. August 2009 02:20:21 +02:00 (106888  Aufrufe )

Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:

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Better news statt bad news aus Afghanistan V

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2009 14:15:58 +02:00 (105622  Aufrufe )

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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