Schutzverantwortung: Überfällig oder nur verdächtig? Kommentar im aktuellen Magazin forumZFD
Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.
Hubschrauberabsturz bei MINUSMA in Mali: Bericht von der Trauerfeier in Fritzlar + mein Beileidsschreiben zum Tod der deutschen Blauhelme (28.7./4.8.)
In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.
Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht
Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung durchbekommen hatte!
International Day of UN-Peacekeepers 2020: Woman in Peacekeeping_ A Key to Peace
Seit 2013 wird der Tag des Peacekeepers auch in Deutschland begangen. Die ursprünglich für den 1. Juli geplante Feierstunde soll nun im Oktober/November stattfinden, damit auch eine physische Präsenz möglich ist. Nähere Informationen folgen. Fotos dazu auf www.facebook.com/winfried.nachtwei
Zehn Prioritäten für die künftige deutsche Politik in den Vereinten Nationen - Empfehlungen des DGVN-Bundesvorstandes zur Wahl
Seit 1952 wirbt die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) für die Ziele der Vereinten Nationen und informiert über ihre Arbeit. Ein Schwerpunkt der DGVN ist die kritisch-konstruktive Begleitung und Förderung der deutschen VN-Politik. Ihr Bundesvorstand wendet sich mit 10 Empfehlungen an die KandidatInnen der bevorstehenden Bundestagswahl. Als Mitglied des DGVN-Vorstandes unterstütze ich die Empfehlungen ganz besonders.
Gelungene + historische Premiere: Hunderte Peacekeeper in Uniformen und Zivil im Auswärtigen Amt
Mehr als 500 Frauen und Männer kamen am "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni im Auswärtigen Amt zusammen, die meisten erfahren in Friedenseinsätzen rund um den Globus. Je drei Soldaten, PolizistInnen und ZivilexpertInnen wurden von den Ministern des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ausgezeichnet. Was für die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik und ihre Praktiker ein großes Ereignis war, bekam in den Printmedien keine Zeile Aufmerksamkeit. Hier mein Bericht:
Nachtwei reist in die DR Kongo
Erstmalig "Tag des Peacekeepers" am 12. Juni 2013 in Berlin im Auswärtigen Amt. Ehrung von TeilnehmerInnen an Friedensmissionen
Seit 11 Jahren gibt es den "International Day of UN-Peacekeepers". Erstmalig lädt nun auch der Bundesaußenminister zu Feierstunde und Empfang im Auswärtigen Amt ein, zusammen mit dem Innen- und dem Verteidigungsminister sowie dem Zentrum Internationale Friedenseinsätze/ZIF. Es ist eine erfreuliche und bunte friedens- und sicherheitspolitische Premiere.
Schwerpunkt Schutzverantwortung / Responsibility to prevent, assist, react - Libyen, Sahel, Darfur, Syrien
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Wie vom Krieg zum Frieden? Herausforderung für internationale Friedenspolitik - der exemplarische Fall Liberia und UNMIL
Am "International Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai fand in Münster eine Podiumsveranstaltung zum UN-Friedenseinsatz UNMIL in Liberia statt. Hier der Link zum Artikel der Westfälischen Nachrichten und einige Ergänzungen.