Zu dem Treffen der NATO Verteidigungsminister in Vilnius erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Anlässlich des NATO-Außenminister-Treffens erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.

Angesichts der zugespitzten Situation in Afghanistan richteten am 5. September 2006 Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin einen Brief an die zuständigen Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble, in dem sie die Anforderungen an die
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.

Zum Beschluss der NATO-Verteidigungsminister über neue Planungsziele der NATO erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:

Zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 äußerte sich für seine Fraktion Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:

Zur Anfrage der libanesischen Regierung bezüglich einer Bundeswehrbeteiligung an UNIFIL erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss:

Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.

In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...