Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen reist am Wochenende in den Kosovo. Zusammen mit vier weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses besucht er dort die Spitzen der KFOR-Truppe und der UN-Polizei.

An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi. 

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei nimmt vom 11. November bis zum 15. November an der 51. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Kopenhagen teil. Winfried Nachtwei ist Mitglied der Deutschen Delegation sowie im Politischen Ausschuss und im Unterausschuss „Zukünftige Sicherheit und Verteidigungsfähigkeiten“. Des Weiteren ist er Mitglied im Ausschuss für die zivile Dimension der Sicherheit.

Aus Anlass des 50. Jahrestages des deutschen Beitritts zum Nordatlantischen Bündnis am heutigen Freitag erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Kritik ist selbstverständlich wichtig und willkommen. Schade nur, dass sie mit sehr viel selektiver Wahrnehmung und Fehlinterpretationen einhergeht. Hier die Antwort von einem alten Verwandten der Sprecher der Friedenskooperation, der neben toll vielen und jüngeren anderen an der Erarbeitung des Grundsatzprogramms mitgewirkt hat.