CORONA in Afghanistan und anderen Konflikt- u. Krisenländern: Berichte + Kommentare zu einem anrollenden globalen Tsunami, Aufrufe zu Hilfe von unten, zu Globalem Waffenstillstand (18.05.)
In den Konflikt- und Krisenländern des globalen Südens rollt mit der Corona-Pandemie ein globaler, sozialer und wirtschaftlicher Tsunami heran, der in Konflikten als Brandbeschleunige wirken kann. Hierzu Links zu aktuellen Artikeln, Berichten Kommentaren, zum Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem Globalen Waffenstillstand und seiner jüngsten Stellungnahme im bisher versagenden UN-Sicherheitrsrat sowie der Aufruf des Afghanischen Frauenvereins zu Hilfe von unten (Hygiene-Pakete fpr Schülerfamilien), zu JETZT dringend notwendiger, möglicher und ankommender Hilfe. (laufend aktualisiert seit 04.04, Stand 18.05.2020)
Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag
Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):
Deutsche Beteiligung an UNIFIL-Mission sorgsam prüfen
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr - Bilanz, Erfahrungen, Schlussfolgerungen aus der Sicht eines parlamentarischen Mitauftraggebers. Vortrag bei der Clausewitz-Gesellschaft in Mannheim
Zu Auslandseinsätzen gibt es oft mehr Meinung als Kenntnis, angefangen damit dass ihre diplomatischen, zivilen und polizeilichen Kompenenten meist ausgeblendet werden. Der Vortrag fußt auf meinen Erfahrungen mit diesen Einsätzen seit 1995, angefangen bei den Beratungen zu Dutzenden Mandatsentscheidungen bis 2009, mehr als 40 Besuchen vor Ort, Begegnungen mit Hunderten Einsatzrückkehrern (nicht zuletzt im Kontext der G36-Kommission und der AG "Einsatzrükkehrer" im Beirat Innere Führung) bis zu Recherchen und Veröffentlichungen zu Wirkungsanalysen, Sicherheitslage Afghanistan, Krisenprävention.
Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig
"Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit - Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig" ist ein Antrag betitelt, den Winfried Nachtwei mitinitiierte. Hier der Text des Antrags:
Corona-Pandemie in Konflikt- und Krisenländern (III): Berichte und Kommentare seit 1. Juni (Stand 29.08.2020, laufend aktualisiert)
In Konflikt- und Krisenländern grassiert die Covid-19-Pandemie immer zerstörerischer. Deutsche Medien berichten dazu deutlich weniger in den ersten Corona-Monaten. Hier Berichte seit 1. Juni, Stand 29.08.2020
Demokratische Wahlen im Kongo historischer Meilenstein
Deutschlandfunk: Nachtwei verlangt mehr Transparenz bei KSK-Aktionen
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
Die deutsche Afghanistan-Politik braucht Ehrlichkeit und Konsequenz statt Beschönigungen und Halbherzigkeit
Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt:
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.