Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:

Seine Erfahrungen von 15 Jahren Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen in Oppositiobn und Regierung fasst Winfried Nachtwei in einem Beitrag zusammen, der in dem gerade veröffentlichten Sammelband "Bewährungsproben einer Nation - Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland" erschienen ist. Herausgeber des Buches ist Christoph Schwegmann. Nach dem Vorwort von Volker Rühe kommen 19 AutorInnen zu Wort.(Link: 
www.duncker-humblot.de/images/cover/9783428135707.pdf )

In der Januarausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" kommentiert W. Nachtwei die aktuelle Bundeswehrreform und kritisiert ihre fundamentalen Lücken.

Eine Antwort auf diese Schlüsselfrage versucht W. Nachtwei in seinem Kommentar in der Zeitschrift "Kompass", hrsg. von der Katholischen Militärseelsorge, in ihrer Juli-Ausgabe, die sich schwerpunktmäßig mit der Perspektive des Afghanistaneinsatzes befasst. Weitere Beizträge vom katholischen Militärbischof Dr. Overbeck und von Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. (Beitrag als PDF-Datei)

Der Beitrag ist erschienen bei Nomos in dem Buch "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse? Eine politisch-ethische Auseinandersetzung", hrsg. von Prof.Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven und Dr. Ebrahim Afsah, Institut für Theologie und Frieden Hamburg (Link: http://www.nomos-shop.de/Justenhoven-Afsah-internationale-Engagement-Afghanistan-Sackgasse/productview.aspx?product=13731)

Bei der AG "Gerechter Friede", bei der BAG "Frieden" der Grünen, beim Unterstützungsbataillon des I. DEU/NDL Corps + der Dt.-Atlantischen Gesellschaft, bei der Friedensinitiative Nottuln. 

Zum Selbstmordanschlag im Norden von Afghanistan, bei dem fünf Kinder und zwei deutsche Bundeswehrsoldaten getötet wurden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen: