Kleinwaffen, die von Heckler & Koch geliefert oder in Lizenz in mindestens 16 Ländern hergestellt wurden, sind seit Jahrzehnten weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten verbreitet. Mit solchen Waffen wurden nach glaubwürdigen Schätzungen viele Tausende Menschen erschossen und verwundet. Hierzu geht die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster. Ich beantworte sie für die Grünen. http://aufschrei-waffenhandel.de veröffentlicht alle Antworten und Fragen seit Beginn dieser Fragenaktion.

pax christi Münster stellt den Parteien monatlich Fragen zu Rüstungsexporten. Hier die Septemberfrage zu Kleinwaffenexporten und meine Antwort für die Grünen.

Als Aktiver der Friedensbewegung verfasste ich Ende 1992 die folgenden Denkstöße zum Krieg vor unserer Haustür und der dominierenden Passivität ihm gegenüber.

In der Friedens- und Sicherheitspolitik gibt es tausendfach wichtigere Themen. Den Beschluss des Münsteraner Rates, den größten Platz der Stadt von Hindenburg- in Schlossplatz umzubenennen, will eine Bürgerinitiative rückgängig machen. Die Leserbriefflut hält seit Monaten an, die Emotionen steigen. Während in der anderen Stadt des Westfälischen Friedens, Osnabrück, Erich-Maria Remarque, der Autor von "Im Westen nichts Neues", seit vielen Jahren besonders geehrt wird, soll in Münster das Gegenteil geschehen. Mein Offener Brief richtet sich an die Befürworter des Hindenburgplatzes, die Mitglieder der Union/Jungen Union und/oder Reservisten sind, und soll zu etwas mehr Klarheit im Chaos der Geschichtsbilder und Werteorientierungen beitragen. Anlieger des Platzes ist übrigens auch das 1. Deutsch-Niederländische Korps. Seine Staatsbürger in Uniform müssten sich eigentlich sehr über die Verabschiedung Hindenburgs freuen. Sie sollten es ruhig auch zum Ausdruck bringen.

 

In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.

Bad News gibt es überreichlich. "Only bad news are good news". Gute Nachrichten haben es demgegenüber notorisch schwer. Heraus kommt dabei oft verzerrte Wahrnehmung, Entmutigung, Rückzug ins Private. Umso mehr verdient diese Neuerscheinung Beachtung, herausgegeben von Ute Scheub und der Heinrich-Böll-Stiftung.

Am 27. September 2012 endete der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina. Es war der erste große und längste deutsche Einsatz im Auftrag der UNO. Dass der Auftrag "Absicherung des Friedensvertrages von Dayton und Kriegsverhütung" erfolgreich erfüllt wurde, dass dieser Einsatz viele wichtige Lehren beinhaltet, wird praktisch nicht wahrgenommen. Das ist friedens- und sicherheitspolitisch kurzsichtig. Ich habe deshalb zur Beendigung des deutschen Bosnieneinsatzes am 3. Oktober Generalinspekteur Volker Wieker den folgenden Brief geschrieben.

Mein Offener Brief an die BI Pro Hindenburgplatz vor drei Wochen fand breite Resonanz und viel Zustimmung. Er war der Versuch einer argumentativen Auseinandersetzung und Angebot zu sachlichem Streit unter Demokraten. Die Adressaten haben bis heute, dem Vorabend des Bürgerentscheids, nicht geantwortet. Die Herren verstehen sich als Konservative. Zum konservativen Wertekanon gehörten mal Mut, Fleiß und Höflichkeit. Das Schweigen der Herren: Feigheit vor der argumentativen Auseinandersetzung? Lieber keine Anstrengung einer sachlichen Erwiderung?

Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.

Zum dritten Mal nahm ich beim Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam an der Gedenkfeier für Generalmajor Henning von Tresckow teil. Die Gedenkansprache hielt Prof. Dr. Jutta Limbach, ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Erstaunlich wenig ist hierzulande bekannt, welche zentrale Rolle Henning von Tresckow seit 1939 im deutschen militärischen Widerstand hatte. Mein Bericht: