Am 27. September 2012 endete der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina. Es war der erste große und längste deutsche Einsatz im Auftrag der UNO. Dass der Auftrag "Absicherung des Friedensvertrages von Dayton und Kriegsverhütung" erfolgreich erfüllt wurde, dass dieser Einsatz viele wichtige Lehren beinhaltet, wird praktisch nicht wahrgenommen. Das ist friedens- und sicherheitspolitisch kurzsichtig. Ich habe deshalb zur Beendigung des deutschen Bosnieneinsatzes am 3. Oktober Generalinspekteur Volker Wieker den folgenden Brief geschrieben.
Ein weiterer Blick zurück auf den Bosnieneinsatz: Der erste Kanzlerbesuch in Bosnien am Tag vor Heiligabend 1997 in Sarajevo. Mein Kurzbericht hier erstmalig veröffentlicht.
Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.
Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.
Anlässlich des 10. Jahrestages der Massaker von Srebrenica am 11. Juli erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Im November 1999 legte UN-Generalsekretär Kofi Annan einen umfangreichen, sorgfältigen und selbstkritischen Bericht zum mulriplen Großversagen der Internationalen Gemeinschaft zu und in Srebrenica, der ersten UN-Schutzzone auf der Welt, vor. Die Chance, daraus zu lernen, wurde bisher nur viertelherzig wahrgenommen.
Zum achten Mal besuchte der Münsteraner Grünen-Abgeordnete Winni Nachtwei Kosovo und Bosnien-Herzegowina. Zusammen mit den sicherheitspolitischen Sprechern von SPD und Linke im Bundestag sprach er mit dem Präsidenten des Kosovo, Dr. Sejdiu, und dem Präsidium des kosovarischen Parlaments über die Blockade der Statusfrage und die Gefahren einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.
David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben.
Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: