www.nachtwei.de :: Articles :: Pressemitteilung + BeitrÃ¤ge von Winfried Nachtwei

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitÃ¤r begrÃ¼ndete Intervention

Tue, 20 Dec 2005 17:00:31 GMT

Bei der Bundestagsdebatte zur VerlÃ¤ngerung der deutschen UnterstÃ¼tzung fÃ¼r die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der EindÃ¤mmung vÃ¶lkermÃ¶rderischer Gewalt und humanitÃ¤r begrÃ¼ndete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von MilitÃ¤r, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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Danke fÃ¼r das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Mon, 19 Sep 2005 12:58:16 GMT

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

Ãœbergang zur Freiwilligenarmee zÃ¼gig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht

Mon, 08 Nov 2004 09:33:26 GMT

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, auÃŸenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im AuswÃ¤rtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Ãœbergang zur Freiwilligenarmee zÃ¼gig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

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Delegationsbesuch der â€žISAF-Inselâ€œ PRT Kunduz am 31. Januar 2004

Thu, 22 Jan 2004 09:36:03 GMT

Am 31. Januar 2004 besuchte Verteidigungsminister Struck erstmalig das deutsche Einsatzkontingent in Kunduz/Nordafghanistan. Zur Delegation gehÃ¶rten der Vorsitzende und die Obleute des Verteidigungsausschusses sowie der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Delegation wurde begleitet von Siba Shakib, der Autorin von "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen", und 24 Medienvertretern.

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Nachtwei: GrÃ¼ne und Krieg, MilitÃ¤r und Gewaltfreiheit

Mon, 25 Feb 2002 06:08:48 GMT

Winfried Nachtwei KlÃ¤rungsvorschlÃ¤ge zur grÃ¼nen Grundsatzdebatte Ã¼ber die Positionierung der GrÃ¼nen in MilitÃ¤rfragen: ]]>

Information zur 4. ISAF-VerlÃ¤ngerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Mon, 26 Sep 2005 15:37:05 GMT

Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können. ]]>

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Fri, 12 Aug 2005 10:38:49 GMT

Zur ISAF-VerlÃ¤ngerung - Auf verlorenem Posten in Kunduz und Faizabad?

Thu, 23 Sep 2004 16:53:21 GMT

Kabul im August 2003 â€“ Afghanistanpolitik am Scheideweg

Fri, 29 Aug 2003 08:55:26 GMT

Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-KommandoÃ¼bergabe vom Deutsch-NiederlÃ¤ndischen Korps an die NATO war, Ã¼ber die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militÃ¤risches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.

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VorschlÃ¤ge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran

Thu, 14 Jun 2001 08:05:33 GMT