www.nachtwei.de :: Articles :: Pressemitteilung + Beiträge von Winfried Nachtwei http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=view&ptid=1&catid=83&startnum=31 en-us Webmaster hourly 1 http://backend.userland.com/rss Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2 http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=333 Tue, 09 May 2006 07:28:58 GMT Bericht Teil 2:

 

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Bericht Teil 2:  http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=333
Informationen zur 2. Verlängerung des UNMIS-Mandats (Süd-Sudan) http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=320 Tue, 04 Apr 2006 17:37:02 GMT Winfried Nachtwei hat die Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS zum Anlass genommen, im Folgenden seine Position und die der grünen Bundestagsfraktion noch einmal zusammenzufassen: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=320 Erneuerung in der Opposition http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=394 Fri, 10 Mar 2006 13:52:47 GMT "Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=394 Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=280 Tue, 20 Dec 2005 17:00:31 GMT Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=280
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen! http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=230 Mon, 19 Sep 2005 12:58:16 GMT Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=230
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=329 Tue, 09 May 2006 07:26:44 GMT Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):

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Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier): http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=329
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show? http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=317 Fri, 17 Mar 2006 18:25:21 GMT Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.

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Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=317
Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=307 Sun, 26 Feb 2006 17:19:12 GMT Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:

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Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen: http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=307
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden? http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=233 Mon, 26 Sep 2005 15:37:05 GMT Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können. ]]> Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=233 Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=292 Fri, 12 Aug 2005 10:38:49 GMT Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün. http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&ptid=1&catid=83&aid=292