Stellungnahme
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 08:28:58 +01:00 (29049  Aufrufe )

Bericht Teil 2:

 

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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Sudan ]

Informationen zur 2. Verlängerung des UNMIS-Mandats (Süd-Sudan)

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2006 18:37:02 +01:00 (62083  Aufrufe )
Winfried Nachtwei hat die Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS zum Anlass genommen, im Folgenden seine Position und die der grünen Bundestagsfraktion noch einmal zusammenzufassen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Erneuerung in der Opposition

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. März 2006 14:52:47 +01:00 (33697  Aufrufe )
"Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 18:00:31 +01:00 (48272  Aufrufe )

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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[ Bundestagswahl ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 13:58:16 +01:00 (16422  Aufrufe )

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | DR Kongo ]

Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 08:26:44 +01:00 (48364  Aufrufe )

Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen ]

Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 19:25:21 +01:00 (47711  Aufrufe )

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Februar 2006 18:19:12 +01:00 (16870  Aufrufe )

Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 16:37:05 +01:00 (95406  Aufrufe )
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 11:38:49 +01:00 (82313  Aufrufe )
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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