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Sicherheitspolitik und Bundeswehr and Stellungnahme
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rüstungsexporte ]

Nachtweis Doku: Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2011 13:40:44 +01:00 (85472  Aufrufe )

Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).

[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Dank für NRW-Polizisten in Afghanistan - Nachtwei als Sachverständiger bei Anhörung im NRW-Landtag

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Juni 2011 15:34:41 +01:00 (157884  Aufrufe )

N. zusammen mit deutschen Polizisten und Feldjägern in Mazar-i Sharif im August 2010Die deutsche Polizeiaufbauhilfe in Afghanistan sei gescheitert, deutsche Polizisten hätten in "Kriegsgebieten nichts zu suchen". Das behauptet "Die Linke" in einem Antrag und fordert den Abzug der NRW-Polizisten. In einer öffentlichen Anhörung des Innenausschusses nahm W. Nachtwei als Sachverständiger dazu Stellung. Seit 2002 besuchte er sieben Mal deutsche Polizisten in Afghanistan. Hier die erweiterte schriftliche Stellungnahme (das Protokoll der Anhörung wird unter www.landtag.nrw.de veröffentlicht):

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

"Ehrlichkeit mit blinden Flecken" Kommentar zum Afghanistanbericht der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2010 22:40:09 +01:00 (156567  Aufrufe )

Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2010 12:34:06 +01:00 (106049  Aufrufe )

Nachtwei mit dem Ausschussvorsitzenden Ruprecht Polenz, ebenfalls aus MünsterSeit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:

Hinweis:

Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2010 13:37:26 +01:00 (80763  Aufrufe )

Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf

Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."

Hinweis:

Kommentar als PDF-Datei.

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Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Juni 2011 07:40:29 +01:00 (62604  Aufrufe )

"Strukturoptimierung reicht nicht - Bundeswehrreform braucht Politikreform" ist die jüngste Stellungnahme der Kommission "Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" am IFSH Hamburg überschrieben, zu deren Autoren auch Kommissionsmitglied W. Nachtwei gehört.  (www.ifsh.de/pdf/profil/Strukturoptimierung.pdf)

[ Internationale Politik und Regionen ]

Nebel in der Wüste: Zum Krieg in Libyen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. April 2011 12:54:51 +01:00 (98593  Aufrufe )

Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Stand der Zivilen Krisenprävention: Wortprotokoll der Anhörung im Bundestag

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. November 2010 22:49:43 +01:00 (74473  Aufrufe )

Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

"Effizienter, aber nicht wirksamer": Nachtwei zur Bundeswehrreform

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2010 13:12:55 +01:00 (97952  Aufrufe )

Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung ]

Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. September 2009 04:54:11 +01:00 (66491  Aufrufe )

Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier:

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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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