[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Dokumentiert
]
Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel: Nachtwei fordert Bericht an
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Juni 2007 22:09:46 +02:00 (40804
Aufrufe )
Die mutmaßliche Ausspähung von Demonstranten und Demonstrantinnen und ihren Aktivitäten beim G-Gipfel ist nicht nur völlig unverhältnismäßig, sondern ein Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines Bundeswehreinsatzes. Winfried Nachtwei hat einen schriftlichen Bericht der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel angefordert und hierzu einen detaillierten und umfassenden Fragenkatalog an das Verteidigungsministerium gerichtet. Im folgenden dokumentieren wir die Fragen:
Weiterlesen
(700
Wörter)
[
Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Abrüstung und Rüstungskontrolle
| Internationale Politik und Regionen
| Russland
| Antrag
]
Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 10:27:54 +02:00 (115948
Aufrufe )
Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.
Weiterlesen
(7
Wörter)