Bericht von Winfried Nachtwei
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[ Afghanistan ]

Bündnisloyalität, humanitäres Völkerrecht, Tabuzonen - Beispiel Afghanistan. Meine Stellungnahme + Belegtexte zu den Enthüllungen von Sönke Neitzel ggb. der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 25. Oktober 2020 15:52:14 +01:00 (24173  Aufrufe )

Wegsehen bei Kriegsverbrechen durch den Verbündeten, auf den man sonst so sehr angewiesen ist? Der Militärhistoriker Sönke Neitzel bringt in seinem neuen Werk zu Kontinuitäten und (Um-)Brüchen bei deutschen Militärs zwischen 1871 und heute einige Enthüllungen zu völkerrechtswidrigen Einsatzen von US-Kräften in Afghanistan. Seit 2006 (!) haben meine Fraktion und ich das immer wieder deutlich kritisiert. Es war ein Reden gegen die Wand, angeschirmt durch entsprechende Koalitionsmehrheiten. Hier meine Stellungnahme und Materialien.  

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[ Erinnerungsarbeit ]

Befreiung von Auschwitz vor 70 Jahren - Gedenkfeier der Stadt Marl mit Riga-Vortrag - Ehrung für Josef Niebur in Bocholt

Veröffentlicht von: Nachtwei am 31. Januar 2015 14:33:14 +01:00 (27582  Aufrufe )

Zwei sehr gut besuchte, bewegende Veranstaltungen in den Rathäusern von Marl (mit einem Überlebenden der Riga-Deportation) und Bocholt (für einen "stellvertretenden Zeitzeugen").

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[ Erinnerungsarbeit ]

Begegnungsreise nach MINSK/Weißrussland vor 30 Jahren - Anstoß zu weiterer Erinnerungsarbeit und friedenspolitische Konsequenzen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. August 2018 14:38:05 +01:00 (20371  Aufrufe )

Eine Minsk/Weißrussland-Reise vor dreißig Jahren brachte bei mir einige Steine ins Rollen: vier Jahre Prozessbeobachtung, Riga-Deportationen, "Entschädigung", würdige Erinnerung + Riga-Komitee, friedens- und sicherheitspolitische Operationalisierung des doppelten "Nie Wieder!"

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2009 08:51:43 +01:00 (88502  Aufrufe )

Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!

Hinweis :

Bericht als PDF-Datei.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Beiträge zu Innerer Lage + Führung, Traditionspflege, Besonderen Vorkommnissen in der Bundeswehr seit 1997: Innere Führung fängt oben an

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Mai 2017 17:13:11 +01:00 (88766  Aufrufe )

Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.          

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[ Erinnerungsarbeit ]

Befreiung der letzten Überlebenden des Rigaer Ghettos vor 70 Jahren - 2. Symposium des Dt. Riga Komitees in Münster

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. April 2015 22:43:24 +01:00 (26887  Aufrufe )

Bei meiner jüngsten Riga-Reise traf ich ich mit dem fast 90-jährigen Dr. Alexander Bergmann zusammen. Genau vor 70 Jahren erlebte er in Magdeburg die Befreiung von fast vier Jahren Naziterror. Am 17./18. April das 2. Symposium des Dt. Riga Komitees mit Repräsentanten von 26 Städten.  

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[ Rüstungsexporte ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 13:41:36 +01:00 (25665  Aufrufe )

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Internationale Politik und Regionen ]

Bei Jugendlichen, die in den Ferien was Besonderes leisten: Workcamp in Riga und Sommerakademie in Salem

Veröffentlicht von: Nachtwei am 7. August 2012 22:59:20 +01:00 (65600  Aufrufe )

Mit Jugendlichen in RigaBei Dreharbeiten in Riga für die Dokumentation "Verschollen in Riga" interviewte ich mehrere Jugendliche eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Im Salem International College am Bodensee referierte ich bei der 7. Sommerakademie "Talent im Land - Stipendien für begabte Zuwanderer". Hier der Bericht von hoffnungsvollen Begegnungen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan ]

BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 2)

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2009 09:02:31 +01:00 (81373  Aufrufe )

Teil 2:

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[ Afghanistan ]

Beiträge zu Lage + Perspektiven in Afghanistan + zur Bilanzierung des militärischen + zivilen Einsatzes seit Ende 2019 - und einige frühe Warnungen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 18. August 2021 08:23:36 +01:00 (51369  Aufrufe )

"Wir haben die Lage falsch eingeschätzt" bekannte Außenminister Maas. Dass die Taliban innerhalb von Tagen und nicht einigen Wochen oder wenigen Monate die Macht übernehmen würden, war in der Tat überraschend. Aber offenbar hatte die Bundesregierung nicht einmal die Möglichkeit einer worst-case-Entwicklung auf dem Schirm. Die bürokratischen Verzögerungen bei der Rettung von Ortskräften, die Ignoranz gegenüber einem Großteil ebenfalls gefährdeter Ortskräfte, die Ministerworte noch am Freitag von den ein, zwei Charterflügen bis Ende August offenbaren diese Fehleinschätzung. Und die haben Tradition seit vielen, vielen Jahren des deutschen (und internationalen) Afghanistaneinsatzes. Hier Links zu Warnrufen seit Ende 2019 und aus den ersten Jahren, von tausenden Interessierten wahrgenommen, politisch aber verpufft.      

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