Mani Stenner, der "Friedensbeweger", ist tot. Trauerfeier in Bonn
Die sozialen Bewegungen in Deutschland haben einen ihrer wichtigsten Köpfe und aktivsten Mitstreiter verloren. Ich lernte ihn in der Friedensbewegung der 80er und 90er Jahre politisch + menschlich hoch schätzen. Das blieb so, auch wenn seit der rotgrünen Koalition unsere Dissense und Distanzen wuchsen. Er wird sehr, sehr fehlen.
Mein Kommentar "REVIEW 2014 (des Auswärtigen Amtes) - eine überfällige Premiere mit neuen Chancen"
Beim Weißbuch-Prozess des Verteidigungsministeriums ist die erste Halbzeit geschafft. Voraus ging der REVIEW-2014-Prozess des Auswärtigem Amtes. Dazu mein Kommentar, erschienen in der von den Koalitionsabgeordneten Ute Finckh-Krämer und Michael Vietz herausgegebenen Broschüre "Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Außenpolitik".
Meine Stellungnahme zu den Leitlinien Friedensförderung der Bundesregierung: Deutlicher Fortschritt, aber mit Handicaps
Die Leitlinien "Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern" sollen die deutsche Politik auf diesem Feld angesichts der gegenwärtigen Krisenstürme stärken. Was bringen sie voran, wo hakt es? Hier meine Stellungnahme, jetzt in der erweiterten Fassung vom 1./11. Juli.
Motion: New impetus is needed for civilian crisis prevention and the promotion of peace
The motion "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung brauchen einen neuen Schub" was translated. Here you can read the English version:
Mehr internationale Verantwortung? Ja, nur wie? Empfehlung "Zivile Krisenprävention in globaler Verantwortung - Deutsche Friedensförderung vor neuen Aufgaben"
Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.
Meine erfolgreichen Anträge und Vorschläge zur Friedens- und Sicherheitspolitik: Grünes Grundsatzprogramm + Kommunalwahlprogramm/Münster
Das neue Grundsatzprogramm der Grünen wird am vorletzten Novemberwochenende beschlossen. Die Münsteraner Grünen erreichten bei der Kommunalwahl in NRW am 13.09. über 30% der Stimmen. Bei den bisherigen Beratungen zum Grundsatzprogramm und zum Münsteraner Kommunalwahlprogramm war ich mit Änderungsanträgen bzw. -vorschlägen zur Friedens- und Sicherheitspolitik erfreulich erfolgreich. Hier die Texte.
Memorandum zur Bundestagswahl 2009 - Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer – wirksamer – handlungsfähiger
Zur Bundestagswahl 2009 haben namhafte Friedensforscher ein Memorandum "Gewaltkonflikten vorbeugen: sichtbarer - wirksamer - handlungsfähiger" verfasst, in dem die dringend notwendige Stärkung ziviler Friedensfähigkeiten gefordert wird. Wir Grüne unterstützen das Memorandum. Gewalt zu verhindern und Frieden zu fördern sind Leitideen grüner Politik. In unserer grünen Stellungnahme zum Memorandum fordern wir, einen neuen Schub für zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Wir Grüne wollen, dass Deutschland wieder zum Motor beim Ausbau der zivilen Friedensfähigkeiten wird. Das Memorandum und die grüne Stellungnahme finden sich hier: