Eine Antwort auf diese Schlüsselfrage versucht W. Nachtwei in seinem Kommentar in der Zeitschrift "Kompass", hrsg. von der Katholischen Militärseelsorge, in ihrer Juli-Ausgabe, die sich schwerpunktmäßig mit der Perspektive des Afghanistaneinsatzes befasst. Weitere Beizträge vom katholischen Militärbischof Dr. Overbeck und von Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. (Beitrag als PDF-Datei)

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

Am 18. Februar 2013 führte die grüne Bundestagsfraktion das Fachgespräch "Rückkehr ohne Dank und Anerkennung? Erfahrungen ziviler und militärischer Kräfte nach dem Einsatz in Krisengebieten" im Bundestag durch. Moderiert von den MdB Agnieszka Brugger, Omid Nouripour und Tom Koenig nahmen vor ca. 70 TeilnehmerInnen nahmen folgende Sachverständige Stellung: Anja Seiffert (ZMSBw), Astrid Irrgang (ZIF), Andreas Timmermann-Levanas (Bund deutscher Veteranen), Jürgen Deile (Brot für die Welt, EED), Prof. Michael Daxner, Bodo von Borries (VENRO), Oberst Ulrich Kirsch (DBwV), Wolfgang Schmitt (GOPA Consultans). Zur Thematik Berichte und Stellungnahmen von mir seit 2004.

Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.

In der rot-grünen Koalitionszeit durfte ich als sicherheitspolitischer Sprecher meiner Fraktion eng mit ihm zusammenarbeiten. Ich lernte ihn kennen und hoch schätzen. Ihm wurde vertraut. Ihm konnte man vertrauen. Hier einige Erinnerungen an Peter Struck, der in sehr vielen Menschen lebendig bleiben wird. Vorbild für eine Politik der Klarheit, Direktheit, Herzlichlichkeit und Führungskraft. (Foto: Mit Peter Struck in der Transall nach Kunduz, Januar 2004)

Peter Struck ist tot. Er ist auf die große Reise gegangen.

Vor drei Wochen sind wir uns noch im Bendler-Block bei der Verabschiedung von General Langheld begegnet, vor drei Monaten bei einem Afghanistanpodium in der Friedrich-Ebert-Stiftung. Vor wenigen Tagen wurde Peter Struck erneut zum Vorsitzenden der FES gewählt.

Auf Einladung seiner ehemaligen Fraktion begleitete Winfried Nachtwei eine Abgeordneten-Delegation der Grünen unter Leitung von Claudia Roth nach Afghanistan. Zur Delegation gehörten auch Dr. Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin.

Schwerpunktthema der vom Katholischen Militärbischof herausgegebenen Zeitschrift ist im Januar das von Papst Benedikt XVI. für den diesjährigen Weltfriedenstag gewählte  Motto "Selig, die Frieden stiften." Hierzu nehmen der Wehrbeauftragte, General a.D. Karl-Heinz Lather und ich Stellung.

Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede 

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...