Irak or Menschenrechte
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Menschenrechte | Bericht ]

KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (74504  Aufrufe )
Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die 2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Deutschland | Menschenrechte | Vortrag ]

20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 09:31:38 +02:00 (138701  Aufrufe )
Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00 (92512  Aufrufe )

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juli 2007 00:12:11 +02:00 (47649  Aufrufe )
Irakisch Kurdistan 3Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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[ Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00 (39201  Aufrufe )

Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Irak | Rede ]

Rede Nachtweis zur Situation im Irak

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Juni 2008 12:35:07 +02:00 (60655  Aufrufe )
Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zur Situation im Irak:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Pressemitteilung | Veranstaltungstipp ]

20 Jahre Halabja!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00 (109903  Aufrufe )
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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[ Internationale Politik und Regionen | Irak | Bericht ]

Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 13:59:43 +02:00 (60545  Aufrufe )
Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00 (70463  Aufrufe )
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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[ Russland | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00 (25932  Aufrufe )

Nachtwei trifft russischen MenschenrechtlerMit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.

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