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KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (74504
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Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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(747
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 09:31:38 +02:00 (138701
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Auf der Halabja-Gedenkveranstaltung der Fraktion hielt Winfried Nachtwei folgenden Vortrag:
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(1299
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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| Pressemitteilung
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Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00 (92512
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Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
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(201
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Internationale Politik und Regionen
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Stabilität im Schatten des Terrors: Roth und Nachtwei im Nordirak
Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juli 2007 00:12:11 +02:00 (47649
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Zusammen mit der Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth besuchte Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, Irakisch Kurdistan. Die beiden Abgeordneten trafen als erste offizielle Bundestagsdelegation seit dem Irakkrieg in Erbil und Sulaimaniya mit dem Präsidenten der Kurdistan Region, Massud Barsani, und dem Präsidenten des Irak, Jalal Talabani zusammen.
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(289
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Internationale Politik und Regionen
| Menschenrechte
| Pressemitteilung
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Nachtwei fordert gesicherten Aufenthaltsstatus für ehemalige Kindersoldaten
Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00 (39201
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Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
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(175
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede Nachtweis zur Situation im Irak
Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Juni 2008 12:35:07 +02:00 (60655
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Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zur Situation im Irak:
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(616
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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20 Jahre Halabja!
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00 (109903
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Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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(46
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Internationale Politik und Regionen
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Irak-Kurdistan: Reisebericht Juli 2007
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. August 2007 13:59:43 +02:00 (60545
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Folgenden Reisebericht über seine Reise mit Fraktionskollegin Claudia Roth nach Irak-Kurdistan verfasste jetzt Winfried Nachtwei:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00 (70463
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Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Russland
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Nachtwei trifft russischen Menschenrechtler
Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00 (25932
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Mit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.
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