"Effizienter, aber nicht wirksamer": Nachtwei zur Bundeswehrreform
Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.
Stellungnahme "Effizienter, aber nicht wirksamer - Mutige Bundeswehrreform mit fundamentalen Lücken" als PDF-Datei.
"Kann man Kriege verhindern?" fragen Andrea Böhm und Gero von Randow in ihrem sehr hilfreichen ZEIT-Essay
25 Jahre nach dem friedlichen Wunder des Mauerfalls häufen sich die kriegerischen Rückfälle, fallen Abertausende Menschen den Flächenbränden von Terrorkriegen zum Opfer, Millionen Menschen fliehen. Hierzulande überwiegen Ratlosigkeit, Ohnmachtsgefühle. Der Essay der krisenerfahrenen ZEIT-Autoren Böhm und von Randow bietet elementare Orientierungshilfe.
"Vom Terror zum Kalifat" - sehr erhellender Beitrag von Winrich Kühne zur Komplexität der dschihadistischen Expansion von IS und anderen. Symptombehandlung reicht nicht!
Humanitäre und militärische Nothilfe gegenüber dem Ansturm der IS-Terrorarmee ist notwendig, reicht aber ganz und gar nicht aus. Viel zu wenig im Blick ist bisher, wie weit und tief die Expansion von dschihadistischen Bewegungen (und transnationaler organisierter Kriminalität) reicht und wie unzureichend die Internationale Gemeinschaft und Deutschland demgegenüber aufgestellt sind. Da ist der Beitrag des Afrika- und UN-Experten Winrich Kühne ausgesprochen hilfreich.
20 Jahre nach den Giftgasangriffen auf Halabja: Rüstungsexporte und deutsche Verantwortung
Aktuelle Infos/Links zum Terrorkrieg in Nordirak II: New York Times Visual Guide, DGVN, SZ, taz, SWP, ZEIT, DRadio, Böll Middle East, GIGA
Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!
"Ehrlichkeit mit blinden Flecken" Kommentar zum Afghanistanbericht der Bundesregierung
Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.
"Konflikt um das iranische Atomprogramm ohne militärische Gewalt lösen!" Eine Alternative zum gegenwärtigen Schlachtenlärm (um G. Grass)
Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.
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20 Jahre Halabja!
Aktuelle Infos/Links zu Terrorkrieg + humanitärem Notstand in Nordirak: Strässer, UN, OCHA, Dt. Welle u.a.
Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen.
Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion: