Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel
Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
Antrag: Für klare menschen- und völkerrechtliche Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr
Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen
Antrag: Kontraproduktive US-Operationen in Pakistan sofort einstellen - Umfassende Strategie zur Stabilisierung Pakistans entwickeln
Die US-Militäroperationen auf pakistanischem Gebiet ohne Zustimmung der Regierung in Islamabad sind besorgniserregend und konterkarieren die Stabilisierungsbemühungen in Pakistan. Die Bundesregierung aber schweigt azu. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb am Mittwoch eine aktuelle Stunde m Bundestag beantragt und einen Antrag eingebracht, in dem wir eine esamtstrategie der Bundesregierung und der EU für die Stabilisierung Pakistans und der Region fordern. Der von Winfried Nachtwei mit initiierte Antrag findet sich hier:
Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"
Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen"
Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln
Antrag: Keine U-Bootlieferung an Pakistan
Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":