Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:

Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.

Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:

Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.

Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel.  Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft

Die verlässlichste und differenzierteste, öffentlich zugängliche Quelle zur Sicherheitsentwicklung in Afghanistan sind die Berichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO. Sie bringen ein landesweites Lagebild zum Sicherheitsumfeld insgesamt. Hier Kernaussagen des 1. Quartalsberichts 2012.

"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:

Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden: