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Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00 (80782
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Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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Nachtwei: Afghanistan nicht im Stich lassen
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. September 2007 10:33:39 +02:00 (61611
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Im Vorfeld des Sonderparteitages der Grünen zu Afghanistan fordert Winfried Nachtwei in der wöchentlichen Kolummne von ddp einen deutlichen Strategiewechsel in der Afghanistanpolitik der Bundesregierung. Den Beitrag dokumentieren wir hier:
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Notruf: EU-Polizeimission in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2007 16:28:24 +02:00 (58590
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Winfried Nachtwei hat sich aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan in einem Schreiben vom 23. Juli 2007 an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt. Inzwischen ist die umfängliche Antwort auf seine Fragen eingetroffen.
Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."
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Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2007 08:07:44 +02:00 (59009
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Die Pressemitteilung von W. Nachtwei vom 3. Juli zum Tornado-Urteil des Bundesverfassungsgerichts war verkürzt.
Hier die revidierte Stellungnahme:
Hier die revidierte Stellungnahme:
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Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan endlich massiv unterstützen
Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2007 14:45:23 +02:00 (74261
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Anlässlich der Kabinettsentscheidung über die Beteiligung Deutschlands an der EU-Polizeimission in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Antrag: ISAF und OEF parlamentarisch gemeinsam behandeln
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2007 11:29:34 +02:00 (69120
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Anlässlich der geplanten Verlängerung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern die Mandate für die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom und an ISAF parlamentarisch gemeinsam zu behandeln. Der Antrag im Wortlaut findet sich hier:
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Grüne verurteilen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten in Kabul
Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2007 13:04:06 +02:00 (62346
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Zu dem Selbstmordattentat auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Juli 2007 16:12:20 +02:00 (88571
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Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
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Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.
Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juli 2007 15:19:42 +02:00 (79151
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Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Nachtwei sprach mit Taliban
Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Mai 2007 05:49:18 +02:00 (59164
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Zusammen mit den grünen Ex-Ministern Jürgen Trittin und Renate Künast besuchte der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei Afghanistan. Nach Gesprächen mit Vertretern der afghanischen Regierung und Zivilgesellschaft sowie den Spitzen von UNO, EU und ISAF in Kabul trafen Trittin und Nachtwei in Kunduz auf Schüler (Taliban) der Lakarbi-Koranschule.
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