BEITRAG ZUR WAHRHEITSFINDUNG: SICHERHEITSLAGE AFGHANISTAN NORD (Teil 1)
Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2007 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!
Bericht als PDF-Datei.
HINSEHEN: Ausstellung "Kunduz, 4. September, eine Spurensuche"
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
- Ausstellung http://www.kunstraum-potsdam.de
- Dokumentation http://www.freitag.de/wochenthema/1016-skansal-mit-versp-tung
- Buch http://www.rogner-bernhard.de/titles/show/445
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes: Nachtwei vor Auswärtigem Auschuss
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2015: Krisen-Multitasking ohne Ende - mein vernetzter Ansatz
"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.
Exemplarisch verantwortungslos: Untersuchungsbericht des brit. Unterhauses zur Libyen-Intervention 2011 - nachträgliche Bestätigung für Westerwelle?
Deutlicher könnte das Urteil des Auswärtigen Ausschusses im brit. Unterhaus über die britische Interventionsbeteiligung in Libyen kaum ausfallen. Die Bundesregierung bekam damals wg. ihrer Enthaltung im UN-Sicherheitsrat kräftig Prügel. Auch ich hielt damals die UN-SR-Resolution zum Schutz der Bevölkeung von Bengasi für legitim + notwendig.
Afghanistan: Sicherheitsvorfälle in der Region Nord Ende 2006 bis Anfang Dezember 2009 (Teil 1, aktualisiert)
Erweiterte und aktualisierte Fassung. Im Folgenden das Vorwort zur Erstveröffentlichung meiner Materialsammlung, daran anschließend die aktualisierte Fassung:
"Die Bundesregierung hat die Zuspitzung der Sicherheitslage vor allem im Raum Kunduz lange beschönigt, zuletzt in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Grünen vom September 2009 (siehe unten). Der Bundestag und die Öffentlichkeit wurden bisher nur bruchstückhaft über Einzelereignisse informiert, nicht aber systematisch über die Lageentwicklung, ihre Trends, Schwerpunkte, Ursachen. Trotz aller Offenheits- und Ehrlichkeitsversprechen der neuen Minister hat sich das noch nicht grundsätzlich geändert.
Ich sehe mich deshalb genötigt, meine bisher intern geführte Materialsammlung "Sicherheitsvorfälle in der Region Nord 2006 bis Ende November 2009" öffentlich zu machen.
Aufgabe des gerade entstehenden Untersuchungsausschusses sollte sein, über die Aufdeckung der ministeriellen "Informationspolitik" nach dem Luftschlag vom 4. September hinaus die Strukturen der Halb- und Viertelinformation durch das Verteidigungsministerium aufzuklären.
Solche Strukturen behindern eine verantwortungsvolle Wahrnehmung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Sie sind misstrauensbildende Maßnahmen!"
Bericht (Teil 1 und 2) als PDF-Datei.
Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":
Nachtwei in "Strategie & Technik": Letzte Chance für Afghanistan?
Folgenden Beitrag verfasste Winfried Nachtwei für die Zeitschrift "Strategie & Technik":
Der Beitrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
"We are not convinced" - Afghanistan braucht zivile Daueroffensive
10. Jahrestag des Kosovo-Luftkrieges: Politisch-persönlicher Rückblick eines beteiligten Abgeordneten
Zum 10. Jahrestag des Beginns des NATO-Luftkrieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien am 24. März erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher: