Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:

Zum siebten Mal reist Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, in den Kosovo. Zusammen mit der Fraktionsvorsitzenden Krista Sager besucht er dort deutsche Polizisten, Soldaten, Zivilexperten und Friedensfachkräfte und trifft mit UNMIK-Chef Jessen-Petersen, Premierminister Haradinaj und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen.

Folgenden Bericht über die Feier im Bildungszentrum Brühl des Instituts für Aus- und Fortbildung der Polizei NRW (IAF) verfasste Winfried Nachtwei:

Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Abgeordneten Ruck, Helias und Glos erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Folgende "Vorschläge zur Aufarbeitung des Kosovo-Krieges und der deutschen Beteiligung daran" unterbereitete Winfried Nachtwei:

Anlässlich des ersten Jahrestages der Märzunruhen im Kosovo erklären Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.

Anlässlich der heutigen Einbringung des Regierungsantrags „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR)“ erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Anlässlich seiner Rückkehr von einer zweitägigen Reise in den Kosovo erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher zu den Unruhen im Kosovo:

Vor zwei Jahren beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Die Auseinandersetzung darüber ist abgeflaut, aber längst nicht beendet. Soll es ein tatsächliches Lernen und friedenspolitische Konsequenzen aus diesem Krieg geben, dann ist eine genaue Aufklärung der Kriegsursachen und -begründungen, der Folgen und Ergebnisse des Krieges gerade aus der zeitlichen Distanz unabdingbar. Es mag politisch naiv klingen: Die Bereitschaft zur selbstkritischen Aufarbeitung muss bei Befürwortern und Kritikern des Kosovo-Krieges vorhanden sein. Dabei darf es nicht um Rechthaberei und die Neuinszenierung alter Debatten gehen. Im Mittelpunkt muss die Wahrheitsfindung stehen.