Die Novemberfrage von Pax Christi im Bistum Münster richtet sich auf die Teilnahme von Vertretern der Rüstungsindustrie an Auslandsreisen von Mitgliedern der Bundesregierung. Dass dies ein Beitrag zur Förderung von Rüstungsexporten ist, liegt auf der Hand. Hierzu meine Antwort.

Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Kleinwaffen, die von Heckler & Koch geliefert oder in Lizenz in mindestens 16 Ländern hergestellt wurden, sind seit Jahrzehnten weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten verbreitet. Mit solchen Waffen wurden nach glaubwürdigen Schätzungen viele Tausende Menschen erschossen und verwundet. Hierzu geht die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster. Ich beantworte sie für die Grünen. http://aufschrei-waffenhandel.de veröffentlicht alle Antworten und Fragen seit Beginn dieser Fragenaktion.

Anlässlich der Veröffentlichung des jüngsten SIPRI-Berichts zum weltweiten Rüstungsexport erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2003 im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Nachtwei und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gernot Erler:

Anlässlich des Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:

pax christi Münster stellt den Parteien monatlich Fragen zu Rüstungsexporten. Hier die Septemberfrage zu Kleinwaffenexporten und meine Antwort für die Grünen.

Anlässlich des gestrigen MONITOR-Berichts über die Lieferung von militärisch relevanten Panzer- und U-Boot-Motoren an China, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Zur heutigen Vorstellung des ehemaligen Siemens-Chef Heinrich von Pierer als künftiger wirtschaftspolitischer Berater der Union erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: