Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.
Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
Was ist von deutscher Seite aus nötig und möglich, um WIRKSAM zur Eindämmung der Terror- und Kriegsgewalt in Afghanistan beizutragen? Wie können trotz wuchernder Unsicherheit überhaupt noch Stabilisierungs- und Entwicklungsprojekte vorangebracht werden? Wieweit debattierte der Bundestag die Breite des deutschen Engagements - und nicht nur die militärische Komponente? Meine Beobachtungen + Schlussfolgerungen:
Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs. Dazu meine konkreten Empfehlungen.
Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:
Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul, und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report.
An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.
Seit 1984 die 31. AFG-Tagung. So gut besucht, spannend und hilfreich wie lange nicht. Extra aus Kabul angereist waren auch Ex-Präsident Karzai und der Direktor der dortigen Friedrich-Ebert-Stiftung.
Die Kabuler Theatergruppe führte im Französischen Kulturzentrum ihr Stück wider Selbstmordattentate vor, als sich ein 17-Jähriger unter den Zuschauern in die Luft sprengte. Die Künstler sprechen offen über das traumatische Ereignis, wie sie damit umgingen, wie sie sich nicht hinter Mauern zurückzogen, sondern mutig auf die Straße gingen. Menschliche Tapferkeit gegen die Gewaltseuche. Ein aufwühlend-starker Film von Ronja Wurmb Seibel und Niklas Schenck.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: