Fall Kurnaz: Freispruch 3. Klasse
Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern
Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.
Flugblatt: Ostermarsch durchs Münsterland '83
FR, SZ, Südwestpresse, BamS: "Nachtwei leitet G36-Kommission"
Sind Bundeswehrsoldaten durch "Präzisionsabweichungen" des G36-Sturmgewehrs unter Hitzebelastungen bei Gefechten in Afghanistan zu Schaden gekommen? Das soll eine vierköpfige Kommission untersuchen, die von Verteidigungsministerin von der Leyen berufen wurde und die ich leiten soll.
Freude am Fußball statt Gewaltfantasien
Für eine atomwaffenfreie Zukunft
Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.
In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.
Festrede beim Empfang für Einsatzrückkehrer der Wehrverwaltung NRW und Hessen
Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.
Fortentwicklung oder Schwächung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen? Bericht + Kommentar zur Bundestagsdebatte über den Gesetzsentwurf der Koalition und zum Bericht der Rühe-Kommission
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.
Fragwürdiger NATO-Beschluss – Jung hebt ab
Freundschaft verpflichtet - 100 Jahre deutsch-afghanische Beziehungen - Gespaltene Erinnerungen
Das Afghanistanbild in Deutschland ist stark dominiert, ja überschattet vom Afghanistaneinsatz seit 2002, insbesondere seiner kriegerischen Eskalation ab 2008 auch im Norden. In Vergesssenheit gerät dabei, wie eng, freundschaftlich und konstruktiv die deutsch-afghanischen Beziehungen oftmals in den letzten 100 Jahren waren und wie bewusst dies auf afghanischer Seite bis heute ist.