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Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Veröffentlicht von: Webmaster am 13. November 2007 18:33:21 +02:00 (93286
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Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 12:32:12 +02:00 (62297
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Anlässlich Verlängerung des UNIFIL-Mandates im Bundestag haben die Grünen unter Federführung von Jürgen Trittin und Winfried Nachtwei einen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung am UNIFIL-Einsatz aussprechen sowie Bundesregierung und EU auffordern, den Einsatz politisch und diplomatisch eng zu begleiten. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 18:52:09 +02:00 (84011
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Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Operation Enduring Freedom erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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(212
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Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Oktober 2007 13:24:00 +02:00 (87125
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Zur heutigen Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag haben 15 grüne Abgeordneten, unter Ihnen Winni Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller, Katrin Göhring-Eckardt, Bärbel Höhn und Wolfgang Wieland, folgende Persönliche Erklärung abgegeben:
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(1040
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Internationale Politik und Regionen
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| Offener Brief
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Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises "Bundeswehr raus aus Afghanistan"
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2007 18:44:22 +02:00 (51060
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Winfried Nachtwei hat eine ausführliche Antwort auf den Offenen Brief des Trägerkreises „Bundeswehr raus aus Afghanistan" an die Delegierten des außerordentlichen Parteitags von Bündnis 90/Die Grünen formuliert. im folgenden dokumentieren wir seine Antwort:
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(1991
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Nachtwei zum Polizeieinsatz in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. November 2007 20:11:23 +02:00 (46198
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Zum Polizeieinsatz in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei folgende Rede im Deutschen Bundestag:
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Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)
Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00 (63024
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Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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(739
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rede
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Rede Nachtweis zum Personalanpassungsgesetz
Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 17:08:53 +02:00 (43082
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In seiner Rede zum vorgelegten Entwurf des Personalanpassungsgesetzes begründet Winfried Nachtwei, warum sich seine Fraktion der Stimme enthjalten wird. Hier der Text der Rede:
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(437
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Rede
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Rede Nachtweis zum KSE-Vertrag
Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Oktober 2007 19:12:43 +02:00 (42613
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Im Folgenden findet sich die zu Protokoll gegebene Rede von Winfired Nachtwei zur Beratung der Anträge:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:
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(994
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
| Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
| Rede
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Nachtwei im Bundestag zur Wehrpflicht
Veröffentlicht von: Webmaster am 20. September 2007 12:07:28 +02:00 (43436
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Die Wehrpflicht war Thema der Rede, die Winfried Nachtwei im Bundestag hielt. Hier seine Rede:
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