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Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Oktober 2008 18:08:41 +02:00 (114705
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Winfried Nachtwei will in einer Anfrage von der Bundesregierung wissen, wie die Menschenrechtssituation in Afghanistan sich konkret entwickelt hat. Die Anfrage findet sich hier:
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KSK: Amputierter Abschlussbericht - Klare rechtliche Regel für Auslandseinsätze und eine bessere parlamentarische Kontrolle
Veröffentlicht von: Webmaster am 18. September 2008 22:07:52 +02:00 (74092
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Nachdem Murat Kurnaz Vorwürfe erhoben hatte, er sei
während seiner Inhaftierung in Kandahar, Afghanistan und vor seiner
Verschleppung nach Guantánamo durch deutsche Bundeswehrsoldaten
misshandelt worden, konstituierte sich Ende 2006 der
Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss, um diese Vorgänge
aufzuklären. Damit ergab sich zugleich die Möglichkeit, fünf Jahre nach
dem Einsatz des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) die
Geheimhaltung über diesen ersten Spezialeinsatz der Bundeswehr im
Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) ein wenig zu lüften und die
2002 völlig fehlende parlamentarische Kontrolle nachzuholen.
Hinweis : Die Bewertung des Abschlussberichts findet sich hier (PDF-Datei).
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(747
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Kosovo-Verhandlungen brauchen Sicherheit
Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:15:09 +02:00 (30434
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In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...
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Kurzintervention von Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Oktober 2008 18:27:34 +02:00 (129008
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Mit folgender Replik antwortete Winfried Nachtwei in der Debatte über die Verlängerung des ISAF-Mandates im Deutschen Bundestag am 16.10.2008 seinem SPD-Kollegen Gert Weisskirchen:
Hinweis :
Das vollständige Protokoll der Plenar-Debatte findet sich hier:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btp/16/16183.pdf
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