Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .

Die Studie wurde im Auftrag des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung der Bundesregierung von Andras Heinemann-Grüder, Rainer L. Glatz und Philipp Rotmann verfasst. Sie füllt eine gravierende Lücke in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Friedens- und Menchenrechtspolitik. Seit 2017 gilt, das "Verhindern von Völkermord und schweren Menschenechtsverletzungen gehört zur deutschen Staatsraison", so die Leitlinien "Krisen verhindern, Frieden fördern " der Bundesregierung. Nur: Wie umsetzen, wenn Prävention nicht gelang, wenn es um den Schutz akut bedrohter abertausender Menschen geht? Darauf gab es bisher keine Antworten. Die Studie bringt sie. Dazu meine Zusammenfassung mit Kommentar.   

Anlässlich des heutigen Wehrpflichtforums erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, haushaltspolitischer Sprecher:

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

Zur heutigen Vorlage der Friedensdenkschrift der EKD, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei: