Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag:

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:

Zu den vermehrten Zivilopfern bei Luftangriffen in Afghanistan erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

Zur Fortschreibung des Afghanistan-Konzeptes der Bundesregierung, das heute im Kabinett beschlossen wird, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher, Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

Zu Afghanistan dominieren Pauschalbilder und Tunnelblicke. Die Aktualisierung der seit Sommer 2007 erscheinenden Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans sollen eine Hilfe zum GENAUER HINSEHEN sein.
(1) Sicherheitsvorfälle Afghanistan Nord August 2010 - Anfang Mai 2011 ...
(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North)...
(3) Sicherheitsvorfälle wöchentlich nach Regionen und Kategorien ..

Bei dem Benefizkonzert des afghanischen Gesangsduos Parastoo und Rahim Mahryar für „Lachen helfen e.V." am 28. August in St. Augustin hielt Winfried Nachtwei den Vortrag. „Lachen helfen" (www.lachen-helfen.de) ist eine Privatinitiative deutscher Soldaten und Polizisten für Kinder in Krisengebieten. Initiatorin des Abends war Nadia Fasel, Redakteurin der Afghanistan-Redaktion der Deutschen Welle. Der Vortrag von Winni Nachtwei findet sich im Folgenden: