Zum Bericht der "Rühe-Kommission" zur Parlamentsbeteiligung: Mein Referat bei der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission
Bei der Kurztagung der Dt. Sektion der Internationalen Juristenkommission erläuterte Minister a.D. Volker Rühe die Empfehlungen der von ihm geleiteten Kommission zur künftigen Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen. Ich hatte die Möglichkeit, als Referent zum Kommissionsbericht Stellung zu nehmen. Einige Empfehlungen sind für die Wirksamkeit und UN-Fähigkeit deutscher Beiträge zu Kriseneinsätzen von zentraler Bedeutung. In der medialen Kommentierung des Kommissionsberichts fanden sie jedoch kaum Beachtung. Hier meine Stellungnahme und ein Brief an die Kommission zur Frage eines "umfassenden Mandats".
Leseempfehlung: Thomas Ruttig zu Dialog mit den Taliban, IS-Sympathien bei Studenten in Afghanistan, neue Milizen für Kunduz, Kriegsopfer und -kosten
Seit die deutschen Medien kaum noch aus Afghanistan berichten, ist die Website von Thomas Ruttig umso wichtiger. Hier zu seinen jüngsten Beiträgen.
Zur Krisenfrüherkennung: Podiumsdiskussion in der Böll-Stiftung und Weißbuch-Experten-Workshop im AA. Nächste Weißbuch-Workshops
Angesichts der bedrohlichen Krisen rundum stellt sich vermehrt die Frage wirksamerer Krisenfrüherkennung und -prävention. Ermutigend ist, dass es da viel mehr gibt, als meist bekannt ist. Ernüchternd sind die Hemmnisse und Grenzen von Krisenfrüherkennung. Ein Experten-Workshop im Rahmen des Weißbuch-Prozesses und eine HBS-Podiumsdiskussion sollten da mehr Klarheit schaffen.
"Mehr deutsche Polizei bei UN-Friedenseinsätzen!" Mein Standpunkt im Themenheft "UN-Polizeiarbeit" der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN der DGVN
In diesem Jahr sollte und könnte die Beteiligung deutscher Polizeibeamter an UN-Friedenssicherung an Gewicht gewinnen. Das Themenheft der Zeitschrift der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) liefert dazu wertvolle Beiträge - z.B. ein Interview mit Stefan Feller, Leitender Polizeiberater des UN-Generalsekretärs.
Neuere Medienberichte zu den zwei künftigen G36-Kommissionen
Klaus-Peter Müller, Aufsichtsratsvorsitzender der Commerzbank, soll die Erstellung einer Organisationsstudie beaufsichtigen, "Nachtwei-Kommission nimmt Gefechte unter die Lupe". Neuere Medienberichte seit dem 10. April.
3. Tag der Peacekeeper: Starke Frauen, gute Ministerreden - wieder kein Medienecho!
Dieses Jahr lud der Bundesinnenminister in das neue Ministerium ein. Nach dem Schwerpunkt Afrika im Vorjahr lag jetzt der Fokus auf "Frauen, Frieden und Sicherheit". Hier der Bericht zu einer gelungenen Feier mit Links.
Start der G36-Kommission am 1. Juni - mein neuer Arbeitsplatz im Bendlerblock
Seit 1. Juni arbeiten zwei ehemalige Bundestagsabgeordnete, Hellmut Königshaus, bis vor kurzem Wehrbeauftragter, und ich zusammen in der unabhängigen Kommission zur Untersuchung des G36 im Einsatz. Hier einige Informationen zum Auftrag, Rahmenbedingungen und meiner persönlichen Motivation.
3. "Tag des Peacekeepers" am 10. Juni in Berlin, Schwerpunkt zu "Frauen, Frieden, Sicherheit" mit UN-Women-Vors. Phumzile Mlambo-Ngcuka
Der "International Day of UN Peacekeepers" wird am 10. Juni im BMI begangen - mit Hunderten Peacekeepers in Uniformen und Zivil. Gastrednerin ist eine besonders starke Frau aus Sierra Leone, Zainab Bangura. Das friedenspolitische Großereignis verdient breites Interesse - gerade auch der Medien.
Kunduz - eine Woche im April: Taliban-Offensive dort, Einsatzbilanzierungen, vor allem Verdrängung hierzulande
Über viele Jahre stand Kunduz beispielhaft für den deutschen Afghanistaneinsatz, erst für Hoffnungen, dann für Enttäuschungen und die Rückkehr des Krieges. Seit dem Bundeswehrabzug im Oktober 2013 verschwindet Kunduz hinterm Horizont. Nach einem ersten Ansturm vor acht Monaten gingen hunderte Taliban seit dem 24. April erneut in die Offensive. Hierzu und zu jüngsten Einsatzbilanzen einige Informationen ...
FR, SZ, Südwestpresse, BamS: "Nachtwei leitet G36-Kommission"
Sind Bundeswehrsoldaten durch "Präzisionsabweichungen" des G36-Sturmgewehrs unter Hitzebelastungen bei Gefechten in Afghanistan zu Schaden gekommen? Das soll eine vierköpfige Kommission untersuchen, die von Verteidigungsministerin von der Leyen berufen wurde und die ich leiten soll.