Zur am Wochenende an die brasilianische Regierung übersandten Verbalnote bezüglich des Deutsch-Brasilianischen Atom-Abkommens erklären die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Winfried Nachtwei und Reinhard Loske, sowie Thilo Hoppe, entwicklungspolitischer Sprecher:

Zur Anfrage der libanesischen Regierung bezüglich einer Bundeswehrbeteiligung an UNIFIL erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss:

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei schwerpunktmäßig mit der Situation in Afghanistan. Hier seine Rede:

"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).

 

Anlässlich des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig zur Frage der Wehrgerechtigkeit an diesem Mittwoch, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

„Tau des Todes" heißt der 1918 entwickelte Chemiekampfstoff Lewesit, der die Haut massiv und bleibend schädigt. Abertausende Tonnen davon lagern noch in Russland, das mit 39.000 Tonnen die größten Chemiewaffenbestände auf der Erde beherbergt. Zum zweiten Mal besuchte Winni Nachtwei, Münsteraner MdB und abrüstungspolitischer Sprecher der Grünen, eine Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland, die wesentlich mit Hilfe deutscher Anlagetechnik errichtet wurden.

Zum Beschluss des Deutschen Bundestages, die Petition gegen die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide zu unterstützen, erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Sprecherin für ländliche Entwicklung und regionale Wirtschaftspolitik:

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.

Winfried Nachtwei kritisiert in seiner Stellungnahme die Afghanistanpolitik der Bundesregierung wie folgt: