Einige Rückblicke auf die EU-Mission EUFOR im Jahre 2006 und die deutsche Politik dazu:

Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.

Zum Ergebnis der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo (DR) erklärt Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winni Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Seit vielen Jahren tobt im Ostkongo Krieg vor allem gegen die Zivilbevölkerung, Frauen und Kinder. Seit August 2013 leitet der deutsche Diplomat Martin Kobler MONUSCO, die weltweit größte UN-Mission. ZUm Schutz der Zivilbevölkerung agiert MONUSCO jetzt konsequent und mit Erfolgen, die Hoffnung machen. Was trägt Deutschland dazu bei? Hier mein Bericht und Kommentar zu Vortrag und Diskussion mit Martin Kobler.  

Im Zusammenhang mit dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Mission EUFOR im Kongo hat die grüne Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes eingebracht. An der Erarbeitung dieses Antrags war Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt. Der Antrag:

Parallelität der Ereignisse: MONUSCO-Chef Kobler in Berlin, Delegation der Westfälischen Landeskirche in Ruanda + Kongo. Beide drängen auf mehr Aufmerksamkeit und politisches Engagement. Sehr anschaulich berichten Maike Friedrich, Superintendentin aus Münster, u.a. live auf ihrem Blog.    

Zur "Verabschiedung" der Bundeswehrsoldaten in den Kongo durch den FDP-Vorsitzenden Westerwelle erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...

Anlässlich des Besuchs beim EU-Operation Headquarter in Potsdam, erklärt Winfried Nachtwei, verteidigungspolitische Sprecher:

Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Jung zu einer Beschränkung des Bundeswehrmandats in der Demokratischen Republik Kongo auf Kinshasa erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin: