Abrüstung und Rüstungskontrolle or Rüstungsexporte or Stellungnahme
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Stellungnahme ]

Wachstumsschwäche bei Friedensfähigkeiten: 3. Umsetzungsbericht zur Zivilen Krisenprävention braucht Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2010 14:37:26 +02:00 (93094  Aufrufe )

Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf

Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."

Hinweis :

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[ Rüstungsexporte | Artikel ]

Was immer wieder gesagt werden musste - zu den deutschen U-Booten für Israel. Anmerkung zu dem angeblichen Rede-Mut von Günter Grass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2012 13:11:37 +02:00 (27919  Aufrufe )

Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei im Gespräch mit Hiroshima-Bürgermeister Akiba

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Februar 2005 14:34:51 +02:00 (29772  Aufrufe )
Zu einem Gespräch über nächste Schritte zur nuklearen Abrüstung traf Winni Nachtwei, MdB und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit dem Bürgermeister von Hiroshima und Präsidenten der "Mayors for Peace" Akiba und der Vorsitzenden des Unterausschusses "Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung" des Bundestages Uta Zapf (MdB SPD) zusammen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:51:38 +02:00 (101300  Aufrufe )
Zur Forderung nach einem kurzfristigen Truppenabzug aus Afghanistan hat Winfried Nachtwei folgende Stellungnahme "Kurswechsel statt Sofortabzug"
verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2007 13:09:16 +02:00 (95537  Aufrufe )
Meine vorläufige Einschätzung des bisherigen Tornado-Einsatzes stützt sich auf mehrere Befragungen der Bundesregierung und Besuche beim Tornado-Geschwader in Nordafghanistan. Die Einschätzung steht unter dem Vorbehalt, dass die Bundesregierung die von uns geforderte schriftliche Einsatzauswertung bisher nicht vorgelegt hat und mir inoffizielle Insidereinschätzungen fehlen, die immer wieder zum Gegenchecken offizieller Einschätzungen wichtig sind. Wenn jetzt die Bundesregierung ihre Aufwendungen für den zivilen Aufbau in Afghanistan um 25 Mio. Euro, also ca. ein Drittel der Tornado-Kosten, erhöht, dann belegt das die unverändert falsche Prioritätensetzung. Die von mir im Februar formulierten Anforderungen an einen verantwortbaren Tornado-Einsatz sind im Wesentlichen weiterhin nicht erfüllt. Er ist deshalb für mich trotz seines Teilnutzens auch jetzt nicht zustimmungsfähig.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2006 18:20:35 +02:00 (62594  Aufrufe )
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 21:59:40 +02:00 (101561  Aufrufe )
Folgende Stellungnahme "Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!? von Winfried Nachtwei findet sich hier:
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