Abrüstung und Rüstungskontrolle or Rüstungsexporte or Stellungnahme
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[ Rüstungsexporte | Bericht ]

Begegnung mit Senator John McCain im April 2005 und der Streit um die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China

Veröffentlicht von: Nachtwei am 2. September 2018 13:41:36 +01:00 (36994  Aufrufe )

In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Beratungspapier TORNADOS nach Afghanistan?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Januar 2007 13:46:02 +01:00 (92818  Aufrufe )
Das NATO-Hauptquartier SHAPE erbat in der ersten Dezemberhälfte 2006 in einem Brief an den Generalinspekteur deutsche RECCE-Tornados. Zur Vorbereitung der Positionierung der grünen Bundestagsfraktion zu dieser Anfrage hat Winfried Nachtwei folgendes Beratungspapier verfasst:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung hält weiterhin an Streumunition fest

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. September 2006 02:21:34 +01:00 (51729  Aufrufe )
Vor dem Hintergrund der aktuellen Streumunition-Diskussion erklärt der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss Bekämpfung der Kleinwaffenplage intensivieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 15:04:23 +01:00 (49383  Aufrufe )
Anlässlich der heutigen Debatte zur UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesrepublik darf nicht zur Nuklearfähigkeit beitragen

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. November 2005 16:13:10 +01:00 (19162  Aufrufe )
Zur geplanten Lieferung von zwei modernen Dolphin-U-Booten an Israel erklärt Winfried Nachtwei MdB:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Weiterverbreitung von Kleinwaffen fortsetzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2006 13:57:31 +01:00 (59212  Aufrufe )
Anlässlich des Scheiterns der UN-Kleinwaffenkonferenz erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2008 15:39:32 +01:00 (69763  Aufrufe )
Anlässlich der heute beginnenden Abschlusskonferenz für ein internationales Abkommen zum Verbot von Streumunition im Rahmen des Oslo-Prozesses, erklären Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher, und Markus Kurth, behindertenpolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. November 2007 13:22:32 +01:00 (59468  Aufrufe )
Anlässlich des heutigen Staatentreffens zum Waffenübereinkommen der Vereinten Nationen in Genf erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Bundesregierung muss in der Nato Atombombenabzug voranbringen

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 21:47:20 +01:00 (23123  Aufrufe )
Zur bevorstehenden Tagung der Nuklearen Planungsgruppe der Nato und zum Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Deutschland erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 18:57:23 +01:00 (44196  Aufrufe )
Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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