Rüstungsexporte
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Was immer wieder gesagt werden musste - zu den deutschen U-Booten für Israel. Anmerkung zu dem angeblichen Rede-Mut von Günter Grass

Veröffentlicht von: Nachtwei am 9. April 2012 13:11:37 +02:00 (25440  Aufrufe )

Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Weißbuch 2006 | Pressemitteilung ]

Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Oktober 2006 18:20:35 +02:00 (52470  Aufrufe )
Anlässlich des VN-Beschlusses über Verhandlungen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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