Mein Brief an Gregor Gysi zu UN-Friedensmissionen und der Verweigerungshaltung der LINKEN gegenüber Grundpflichten von UN-Mitgliedern
An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi.
Zur Kündigung des Open Skies Abkommens: Appell des Unterausschusses Abrüstung des Bundestages an den US-Congress
Klarer Appell deutscher AußenpolitikerInnen an ihre KollegInnen im US-Congressan für die Rettung des wichtigen Rüstungskontrollabkommens Offener Himmel vor dem Zerstörer im Weißen Haus.
Villa ten Hompel in Münster: Im Krieg Sitz des Befehlshabers der Ordnungspolizei für Rheinland + Westfalen, seit 20 Jahren hoch angesehener + frequentierter Geschichtsort
1990 stieß ich im Rahmen meiner Riga-Nachforschungen auf die Villa ten Hmpel als Schreibtischtäterort der mittleren Ebene im NS-System, beteiligt an den Deportationen und der Aufstellung massenmörderischer Polizeibataillone. Dazu zwei Dokumente aus der Frühphase des Geschichtsortes.
Appell an die Bundeskanzlerin und vier Bundesminister zu den Leitlinien "Krisen verhüten, Konflikte bewältigen, Frieden fördern": Einigt Euch!
Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.
Leserbrief zu "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" + "Selbstgerechter Shitstorm" in der TAZ
Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.
Meine Replik auf den Offenen Brief der Kooperation für den Frieden zum friedenspolitisch angeblich "katastrophalen" Grundsatzprogramm der Grünen
Kritik ist selbstverständlich wichtig und willkommen. Schade nur, dass sie mit sehr viel selektiver Wahrnehmung und Fehlinterpretationen einhergeht. Hier die Antwort von einem alten Verwandten der Sprecher der Friedenskooperation, der neben toll vielen und jüngeren anderen an der Erarbeitung des Grundsatzprogramms mitgewirkt hat.
Mein Brief zur Wahl der/des nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion vom 2. Mai. Links zu Presseresonanz dazu
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.
Hubschrauberabsturz bei MINUSMA in Mali: Bericht von der Trauerfeier in Fritzlar + mein Beileidsschreiben zum Tod der deutschen Blauhelme (28.7./4.8.)
In Mali stellt Deutschland erstmalig ein Bodentruppen-Kontingent für eine UNO-Friedensmission. Beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers kamen die beiden erfahreren Piloten ums Leben. In Fritzlar fand erstmalig eine große, sehr bewegende Trauerfeier für deutsche UNO-Blauhelme statt.
Was tun, wenn in Afghanistan die Zivilopfer immer mehr zunehmen und Fluchtursachen sprießen? Bundestag zu Resolute Support zwischen Ernüchterung, Realismus und Verdrängung
Die verschärfte Sicherheitslage in Afghanistan brachte viele im Bundestag zum Umdenken bei der Debatte um die Verlängerung der Beratungsmission Resolute Support. Manche verdrängen die Frage, wie Zivilbevölkerung konkret besser geschützt werden kann - über Appelle und Wünsche hinaus. Hier mein Brief an die Grüne Fraktion.
Mein Leserbrief zu Rupert Neudecks SZ-Artikel "Abgekapselt und nutzlos"
Am 7. Januar brachte die SZ einen Gastbeitrag von Rupert Neudeck, Ehrenvorsitzender der "Grünhelme", in dem er - über sehr berechtigte Kritikpunkte hinaus - die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten pauschal runtermachte. Solche Art Rundumschlag gegen Abertausende Soldaten mit ihrem Engagement, Belastungen, existentiellen Risiken geht voll daneben. Dazu mein Leserbrief, am 17. Januar in der SZ veröffentlicht, in der ungekürzten Fassung.