Schreiben Nachtweis bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan
Mit folgendem Schreiben hat sich Winfried Nachtwei aufgrund äußerst beunruhigender Hinweise bezüglich der EUPOL-Mission in Afghanistan an die Minister Steinmeier und Schäuble gewandt:
Villa ten Hompel in Münster: Im Krieg Sitz des Befehlshabers der Ordnungspolizei für Rheinland + Westfalen, seit 20 Jahren hoch angesehener + frequentierter Geschichtsort
1990 stieß ich im Rahmen meiner Riga-Nachforschungen auf die Villa ten Hmpel als Schreibtischtäterort der mittleren Ebene im NS-System, beteiligt an den Deportationen und der Aufstellung massenmörderischer Polizeibataillone. Dazu zwei Dokumente aus der Frühphase des Geschichtsortes.
Zur Kündigung des Open Skies Abkommens: Appell des Unterausschusses Abrüstung des Bundestages an den US-Congress
Klarer Appell deutscher AußenpolitikerInnen an ihre KollegInnen im US-Congressan für die Rettung des wichtigen Rüstungskontrollabkommens Offener Himmel vor dem Zerstörer im Weißen Haus.
Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke
Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:
Was tun, wenn in Afghanistan die Zivilopfer immer mehr zunehmen und Fluchtursachen sprießen? Bundestag zu Resolute Support zwischen Ernüchterung, Realismus und Verdrängung
Die verschärfte Sicherheitslage in Afghanistan brachte viele im Bundestag zum Umdenken bei der Debatte um die Verlängerung der Beratungsmission Resolute Support. Manche verdrängen die Frage, wie Zivilbevölkerung konkret besser geschützt werden kann - über Appelle und Wünsche hinaus. Hier mein Brief an die Grüne Fraktion.