Mär von der allgemeinen Wehrpflicht beenden
Anlässlich der Gelöbnis-Rede der Bundeskanzlerin erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher:
Mehr Verantwortung - wofür und wie? Kommentar zum Weißbuch 2016 (erw. Fassung)
Zum neuen "Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" gab es ab 13. Juli einige Schnellkommentare und manche Schnellschüsse. Dann war Sommerpausen-Ruhe, in die Nizza, Türkei, München, Ansbach, Kabul ... hineinplatzten. Hier mein ggb. dem 13. Juli erheblich erweiterter Kommentar zum Weißbuch, vorrangig zum sicherheitsplitischen Teil 1.
Mein Brief an Gregor Gysi zu UN-Friedensmissionen und der Verweigerungshaltung der LINKEN gegenüber Grundpflichten von UN-Mitgliedern
An diesem Wochenende wählt die Die Linke auf ihrem Parteitag einen neuen Bundesvorstand. Im Vorfeld tauchte wieder der Streit um Auslandseinsätze der Bundeswehr auf, wo die Mehrheit bisher an der Pauschalablehnung auch von UN-Friedensmissionen festhielt - als parteipolitisches Alleinstellungsmerkmal, zugleich ohne jede Rücksicht auf wesentliche Pflichten von UN-Mitgliedern laut Charta und in beharrlicher Ignoranz gegenüber der gewaltverhütenden Praxis von UN-Friedensmissionen. Hierzu schrieb ich im letzten August dem ehemaligen Kollegen Gregor Gysi.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2012: intensiv und ohne Hast
"Was machst Du denn jetzt eigentlich?" höre ich immer wieder. Auch im dritten Jahr nach meinem Abschied aus dem Bundestag bin ich so frei, in Schwerpunkten zur Friedens- und Sicherheitspolitik arbeiten zu dürfen: in Buchbeiträgen, in Vorträgen, in Beiräten und Vorständen ... als freier Mitarbeiter im friedens- und sicherheitspolitischen, im Grünen Außendienst. Der Bericht ...
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege + internationale Verantwortung (Teil II zu Einsatzfolgen/-rückkehrer, Afghanistan, Erinnerung, China)
Teil II zu (6) Verantwortung für Einsatzfolgen und gegenüber Einsatzrückkehrern, Lernen für wirksamere Krisenbewältigung; (7) Bleibende Verantwortung statt Flucht aus der VErantwortung: Afghanistan; (8) Erinnerung + Verantwortung; (9) China-Studienreise.
Mündliche Fragen zu Rüstungsexporten nach Katar und Pakistan
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Mehr zivile Beiträge der EU in Afghanistan
Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Mein Brief zur Wahl der/des nächsten Wehrbeauftragten des Bundestages an den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion vom 2. Mai. Links zu Presseresonanz dazu
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?
Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.
Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2014: Näher rückende Kriege und internationale Verantwortung (Teil I zu Verantwortungsdiskurs, UN-Friedenssicherung, Krisenprävention, RtoP, Ukraine)
Teil I Übersicht meiner Aktivitäten. Zentrale Themen: (1) Mehr internationale Verantwortung Deutschlands: Der Diskurs und seine Schräglagen; (2) Internationale Verantwortung + UN-Friedenssicherung; (3) Verantwortung durch Krisenprävention; (4) Internationale Schutzverantwortung angesichts von Massenverbrechen; (5) Verantwortung zum Schutz von Frieden + Sicherheit in Europa. Zu Einsatzrückkehrern und -folgen, Afghanistan, Erinnerung, China unter II.