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[ Internationale Politik und Regionen | Tagebuch ]

Jahresrückblick 2013 - Schlussteil: Bundestagswahlen und Publikationen

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:59:38 +02:00 (88836  Aufrufe )
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Offener Brief ]

Mein vollständiger Leserbrief zum ZEIT-Artikel eine jungen Offiziers: "Wer glaubt ihr eigentlich, wer wird sind?"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Dezember 2013 01:32:23 +02:00 (101556  Aufrufe )

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

"Als Sicherheitspolitik die Menschen aufwühlte, bewegte und spaltete" - Kommentar im KOMPASS-Schwerpunkt "Nachrüstungs"-Beschluss des Bundestages 1983 - und unser Kommentar 2 Wochen danach

Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Oktober 2013 15:47:52 +02:00 (130436  Aufrufe )

Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Auseinanderdriftende Welten - Nachbemerkungen zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli vorm Reichstagsgebäude und zur Rede des Bundespräsidenten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 8. August 2013 11:40:39 +02:00 (87219  Aufrufe )

1996 fand erstmalig ein Feierliches Gelöbnis für Bundeswehrrekruten in Berlin statt. Seit etlichen Jahren findet das zentrale Gelöbnis der Bundeswehr demonstrativ am 20. Juli mal im Berliner Bendlerblock (Sitz des Ministeriums), mal vor dem Reichstagsgebäude statt. Die heftigen Proteste der vergangenen Jahre sind inzwischen abgeklungen. In diesem Jahr hielt erstmalig Bundespräsident Joachim Gauck die Gelöbnisrede. Sie verdient Beachtung und Diskussion. Hier mein Bericht und Kommentar zu einer Veranstaltung, an der sich weiter die Geister scheiden.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Buchrezension: Parlamentsbeteiligung bei Kriseneinsätzen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht von: Nachtwei am 27. Juni 2013 21:26:32 +02:00 (85445  Aufrufe )

Höchst unterschiedlich ist die Rolle von Parlamenten in Europa bei Kriseneinsätzen ihrer Streitkräfte. Nicolai von Ondarza hat in seiner Studie "Legitimatoren ohne Einfluss?" die Entscheidungsprozesse bei EU- und UN-Missionen verglichen und bewertet. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrung mit deutscher Parlamentsbeteiligung hier meine Besprechung der sehr hilfreichen Studie, die in der aktuellen Ausgabe der "VEREINTEN NATIONEN" (hrg. von der DGVN) erschienen ist.

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[ Internationale Politik und Regionen | Tagebuch ]

Mein persönlich-politischer Jahresrückblick 2013: Rückzug aus der Verantwortung?

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2013 22:47:18 +02:00 (95351  Aufrufe )

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

Raketenbeschluss des Bundestages vor 30 Jahren: Dazu mein Interview mit grüne.de

Veröffentlicht von: Nachtwei am 23. November 2013 10:46:42 +02:00 (110691  Aufrufe )

Es war die bis dahin größte Massenbewegung seit Bestehen der Bundesrepublik. Ohne ihren Schub wären die Grünen 1983 wohl nicht erstmalig in den Bundestag eingezogen. Sicherheits- und Friedenspolitik wühlte die die Menschen auf, bewegte und spaltete sie. Hier mein Interview. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Vor 30 Jahren: Hoch-Zeit der Friedensbewegung, Korps-Blockade in Münster, Manöver am Rande des Atomkriegs

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Oktober 2013 11:30:48 +02:00 (102054  Aufrufe )

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

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[ Internationale Politik und Regionen | Artikel ]

"Schutz und Verantwortung" - Neue Studie über die US-Politik zur Verhinderung von Gräueltaten

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. Juli 2013 12:51:40 +02:00 (95004  Aufrufe )

In der bundesdeutschen Debatte zur Responsibility to Protect fand die US-amerikanische Debatte und politische Praxis der Schutzverantwortung kaum Beachtung - oder sie wurde schnell als "moralischer Interventionismus", als US-Imperialismus in Menschenrechtsverkleidung abgetan.

Diese im Auftrag der Heinrich Böll Stiftung vom global public policy institute erstellte Studie schaut genauer hin. Besonders lehrreich - und für o.g. Erwartungen besonders überraschend - ist, wie sehr die US-Regierung den Schwerpunkt auf die Entwicklung von wirksamer Prävention legte.

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[ Vereinte Nationen | Antrag ]

Europarlament beschließt Empfehlung zur Schutzverantwort (R2P) - Fortschritt für Menschen- und Völkerrecht

Veröffentlicht von: Nachtwei am 21. April 2013 19:46:39 +02:00 (36809  Aufrufe )

Am 18. April 2013 beschloss das Europaparlament mit deutlicher Mehrheit eine Empfehlung an den Rat zur "Schutzverantwortung". Rat und Hohe Vertreterin werden aufgefordert, einen Europäischen Konsens zur R2P zu entwickeln. Das Parlament macht umfangreiche konkrete Vorschläge, betont den vornehmlich präventiven Charakter des Prinzips der Schutzverantwortung und nimmt die von Brasilien eingebrachte "Responsibility while Protecting" auf. Großer Glückwunsch für die grüne EP-Abgeordnete Franziska Brantner aus Tübingen, die den Antrag eingebracht und im Auswärtigen Ausschuss mit 38 Ja, 5 Nein und einer Enthaltung  durchbekommen hatte!

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