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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00 (84575  Aufrufe )
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 15:18:54 +02:00 (44096  Aufrufe )
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktions­vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

50 Jahre Bundeswehr – Keine Armee wie jede andere!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 22:48:57 +02:00 (44782  Aufrufe )
Zum heutigen 50. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kosovo | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00 (48618  Aufrufe )
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Glückwunsch an Reinhold Robbe

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. April 2005 16:30:36 +02:00 (34172  Aufrufe )
Zur Wahl von Reinhold Robbe (SPD) zum Wehrbeauftragten am heutigen Donnerstag im Bundestag erklären Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00 (59496  Aufrufe )
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Pressemitteilung ]

Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2005 14:31:17 +02:00 (50715  Aufrufe )
Zu den Äußerungen des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Christian Schmidt, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2005 14:15:46 +02:00 (46078  Aufrufe )
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Struck zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr und möglichen Verlusten bei Kriegseinsätzen erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2005 15:01:49 +02:00 (52776  Aufrufe )
Zur heutigen Ablehnung des von Winfried Nachtwei (Grüne) und Ernst Bahr (SPD) initiierten und von 58 Abgeordneten der SPD, Grünen und der PDS in den Bundestag eingebrachten Gruppenantrag zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in den Fachausschüssen des Bundestages erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. März 2005 17:54:27 +02:00 (48953  Aufrufe )
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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