Sicherheitspolitik und Bundeswehr or Internationale Politik und Regionen or Sudan or Stellungnahme
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 17:09:25 +01:00 (55565  Aufrufe )
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 16:37:05 +01:00 (96616  Aufrufe )
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2005 16:27:00 +01:00 (47459  Aufrufe )
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt  Winfried Nachtwei, sicherheits­politischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. August 2005 16:43:37 +01:00 (41700  Aufrufe )
Anlässlich der von Wolfgang Schäuble geforderten Überprüfung einer militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 13:20:01 +01:00 (58562  Aufrufe )
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 15:11:20 +01:00 (71345  Aufrufe )

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 13:58:16 +01:00 (16588  Aufrufe )

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2005 14:53:17 +01:00 (33752  Aufrufe )
Zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und außenpolitischer Koordinator der grünen Bundestagsfraktion und Abgeordneter aus Münster:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 11:38:49 +01:00 (83247  Aufrufe )
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 14:18:54 +01:00 (42777  Aufrufe )
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktions­vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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